I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Die Bestellung der Stadtratsmitglieder
Herr/Frau ..……………………….. (DIE LINKE-Stadtratsfraktion),
Herr/Frau …………………………. (CDU-Stadtratsfraktion) und
Herr/Frau …………………………. (SPD-Stadtratsfraktion)
als Mitglieder des Volkshochschulbeirates.
II.
Begründung:
In § 4 der Satzung
der Volkshochschule der Stadt Eisenach ist die Bildung eines Beirates zur Förderung
und Beratung der Volkshochschularbeit begründet. Diesem gehören u. a. drei
Vertreter des Stadtrates an. Am 26. Mai 2019 wurde der Stadtrat der Stadt
Eisenach neu gewählt. Somit ist auch eine Neubestellung der drei Vertreter des
Stadtrates im Beirat erforderlich.
Festlegungen zum Verfahren der Bestellung trifft die Satzung nicht. Aus dem Grund erfolgt die Bestellung der Mitglieder des Volkshochschulbeirates gemäß § 9 Abs. 2 bis 4 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach. Das Vorschlagsrecht für je einen Sitz steht demzufolge den Stadtratsfraktionen DIE LINKE, CDU und SPD zu.