Betreff
Neufassung des Beschlusses zur Satzung für den Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" (Friedhofsbeiratssatzung)
Vorlage
0116-StR/2019
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates StR/0057/2019 zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) vom 01. Oktober 2019.

2.       die Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) entsprechend der Anlage.


II. Begründung:

 

Aufgrund des beschlossenen Änderungsantrages zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) haben sich weitere erforderliche Änderungen ergeben, die in den neuen Satzungsentwurf eingearbeitet wurden. Die Änderungen beziehen sich ausschließlich auf § 2 der Satzung.

 

Die Bestellung der Mitglieder des Beirates wäre ohne die erfolgten Anpassungen in der Praxis nicht umsetzbar gewesen. Durch den Änderungsantrag wurden die „weiteren“ Mitglieder in § 2 Abs. 1 gestrichen. Die weiteren Absätze bezogen sich jedoch immer auf die Bestellung der „weiteren“ Mitglieder. Weitere Änderungen waren aufgrund der neuen Zusammensetzung der Mitglieder erforderlich.

 

Dementsprechend sollte der ursprüngliche Beschluss zur Satzung vom 01. Oktober 2019 aufgehoben und die Neufassung beschlossen werden.


Anlagenverzeichnis:

 

Anlage – Entwurf der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“                                (Friedhofsbeiratssatzung)