I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für die Stadt Eisenach – kurz: ISEK 2030 – wird zugestimmt. Die Maßnahmen- und Strategieplanung wird zur Umsetzung bestätigt.

II. Begründung:

Mit Stadtratsbeschluss vom 25.01.2016 wurde die 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) der Stadt Eisenach auf den Weg gebracht (Beschluss-Nr. StR/021/2016). Seit Frühjahr 2017 erfolgt die Erarbeitung des ISEK mit Unterstützung durch das Planungsbüro FIRU mbH. Der Planungshorizont des ISEKs ist auf einen Zeitraum bis etwa zum Jahr 2030 ausgelegt.

Am 09.04.2019 beschloss der Stadtrat die gesamtstädtischen Entwicklungsziele und Handlungsfelder als Leitlinien für das ISEK 2030 (Beschluss-Nr. StR/051/2019). Die Leitlinien wurden basierend auf den Analyseergebnissen im Rahmen der ISEK-Erarbeitung entwickelt und führen zudem das Leitbild „Eisenach verbindet“ aus dem ersten Stadtentwicklungskonzept (2002) und seiner 1. Fortschreibung im Jahr 2006 fort.

Das 11. Leitziel, welches die Kinder und Jugendlichen Eisenachs in den Fokus setzt, wurde im Rahmen der Beschlussfassung als zusätzliches Leitziel noch ergänzt. Eine Ausformulierung dieses Ziels und die Benennung von dazugehörigen Handlungsfeldern erfolgten daher erst mit Fertigstellung der vorliegenden Endfassung des ISEK 2030. Die Leitziele stehen – ungeachtet ihrer numerischen Abfolge – gleichwertig nebeneinander.

Die Erarbeitung des ISEK 2030 fand – im Sinne des integrierten Gedankens – zum einen unter umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung mit folgenden Veranstaltungen und Formaten statt: öffentliche Auftaktveranstaltung, öffentliche Planungswerkstatt, Jugendworkshops in einer Regelschule und einem Gymnasium, Online-Beteiligung der Bevölkerung und Workshop mit den Stadtrats-Fraktionen (zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung siehe Anlage 2).

Zum anderen wurden die einzelnen ISEK-Themenfelder in intensiver Abstimmung mit den Fachämtern der Stadt sowie weiteren maßgeblichen Akteuren der Stadtentwicklung in Facharbeitsgruppen erarbeitet. Durch diese fachliche Auseinandersetzung wurden die Analysen, die Zielformulierung, die Konzeptbausteine sowie die Umsetzungssetzungsstrategie jeweils mit den Belangen, Zielen und Konzepten der verschiedenen beteiligten Fachämter rückgekoppelt – wiederum dem Anspruch des integriertes Stadtentwicklungskonzepts folgend.

Das ISEK 2030 umfasst nunmehr

 - die Bestandsaufnahme und -analyse

 - die SWOT-Analyse (d.h. Analyse von Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken)

 - Überprüfung der Zielerreichung (Stadtentwicklungskonzept 2002, 1. Fortschreibung 2006)

 - die Fortführung des Leitbilds „Eisenach verbindet“

 - eine Umsetzungsstrategie

     - Maßnahmen- und Strategieplanung

     - Aussagen zu Evaluierung und Fortschreibung

Weiterhin beinhaltet das ISEK 2030 räumliche Vertiefungskonzepte

 - Stadtteilpässe für die vier Stadtumbaugebiete

     - Nord-West

     - Oppenheimstraße

     - Innenstadt-Georgenvorstadt

     - Oststadt

 - Ortsteilpässe für alle neun Ortsteile inklusive Entwicklung von Dorfregionen

 - zu Stadt-Umland-Beziehungen

sowie thematische Vertiefungskonzepte

 - Einzelhandelsentwicklung

 - Klimaschutz und Klimaanpassung

 - Brachflächen und Leerstand.

Auf der Grundlage der Bestands- und SWOT-Analyse (siehe Kapitel 2 und 3) und der Überprüfung der Zielerreichung des vorangegangenen Stadtentwicklungskonzepts (Kap. 4) wurden die gesamtstädtischen Entwicklungsziele und Handlungsfelder (Kap. 5) formuliert. Hierauf basierend konnten Maßnahmen benannt und Strategiepläne entworfen werden – sowohl für die Gesamtstadt als auch für die vier Stadtumbaugebiete Nord-West, Oppenheimstraße, Innenstadt-Georgenvorstadt und Oststadt. Während die räumlichen Teilkonzepte für die Stadtumbaugebiete (Kap. 6.1) und die Ortsteile (Kap. 6.2) inklusive der Maßnahmenplanung wichtige Grundlage sind zur Beantragung von Fördermitteln, greifen die thematischen Vertiefungskonzepte (Kap. 7) und auch das Kapitel zu den Stadt-Umland-Beziehungen (Kap. 6.3) Themenfelder auf, welche aufgrund ihrer Aktualität für die städtische Entwicklung erstmals in einem ISEK für Eisenach Beachtung finden. Die Gesamtheit der Maßnahmen wird in der Umsetzungsstrategie in Kapitel 8 dargestellt.

Ein Vertiefungskonzept zum Themenbereich Wohnen und Wohnraumentwicklung ist mit Verweis auf die vom Stadtrat beschlossene Wohnungsmarktanalyse und -prognose der Stadt Eisenach aus dem Jahr 2018 nicht erstellt worden. Aufgrund der 2. regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung (2. rBv) des Thüringer Landesamtes für Statistik werden für die Stadt Eisenach veränderte Entwicklungstendenzen prognostiziert. Vor diesem Hintergrund ist eine 1. Fortschreibung der Wohnungsmarktprognose ab 2020 in Vorbereitung.

Zu beachten ist ferner, dass der Redaktionsschluss der Bestandsaufnahme Ende 2018 endete. Auf neuere Entwicklungen, die nach Redaktionsschluss veröffentlicht wurden und die hohe Relevanz für die Stadtentwicklung aufweisen, wurde in der Bestandsaufnahme mit entsprechenden Kommentaren in Fußnoten hingewiesen. 

Das ISEK 2030 wird für die kommenden Jahre als Richtschnur für die Stadtentwicklung Eisenachs dienen. Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept liegt eine sogenannte informelle (nicht auf einem förmlichen Rechtsverfahren basierende) Planung und damit kein starres, unbewegliches Instrument vor. Neue Entwicklungen, sich veränderte Prognosen und nicht zuletzt die Fusion der Stadt mit dem Wartburgkreis erfordern es, die Zielsetzungen des ISEK laufend zu überprüfen und die benannten Maßnahmen für ihre Umsetzung entsprechend zu konkretisieren.

Mit dem ISEK 2030 wird die notwendige Voraussetzung zur weiteren Teilnahme an den Programmen der Städtebauförderung geschaffen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: ISEK 2030

Anlage 2: Ergebnisse der ISEK-Öffentlichkeitsbeteiligungen

Die Anlagen können im Internet unter www.eisenach.de, Bereich Rathaus, Menüpunkt Stadtrat-Gremien, Unterpunkt Ratsinfosystem sowie im Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Stadtplanung eingesehen werden.