I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Volkshochschulen der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises vereinbaren ihre Kooperation zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung bis zum Aufgabenübergang an den Wartburgkreis mit dem vorliegenden Kooperationsvertrag.

II. Begründung:

Die vorliegende Kooperationsvereinbarung verfolgte das Ziel, den gemeinschaftlichen Willen der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises, im Zuge der vereinbarten Fusion eine gemeinsame Volkshochschule zu betreiben vorzubereiten und umzusetzen. Landesgesetzgebung, Zukunftsvertrag, Vollzugsvereinbarung zum Zukunftsvertrag sowie Beschlüsse des Stadtrates widersprechen diesem Ziel nicht. Der Stadtrat hatte am 12. März 2019 den freiwilligen Verzicht auf die Trägerschaft für die Grundversorgung der Erwachsenenbildung durch die Errichtung von Volkshochschulen nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 ThürEBG in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Volkshochschulen Eisenach und Wartburgkreis.