Betreff
Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 - Instandsetzung Wartburgauffahrt - in Höhe von 70.000 €
Vorlage
0193-HFA/2019
Art
Beschlussvorlagen HFA

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 „Instandsetzung der Wartburgauffahrt“ in Höhe von 70.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.960030 „Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße“.


II. Begründung

 

Die Baumaßnahme „Instandsetzung der Wartburgauffahrt, 1. Bauabschnitt“ wurde am 04.11.2019 öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 03.12.2019 statt. Derzeit läuft das Vergabeverfahren. Im Ergebnis des Verfahrens soll der Auftrag an den in der Summe wirtschaftlichsten Bieter erteilt werden. Die Vergabe der Bauleistung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2019 vorgesehen.

 

Nach der Angebotseröffnung sowie Prüfung der Angebote werden zur Vergabe der Bauleistung zusätzliche Mittel in Höhe von 70.000 € benötigt. Die überplanmäßige Ausgabe ist aufgrund der zwingend notwendigen zeitnahen Ausführung der Arbeiten sachlich und zeitlich unabweisbar. Die Schäden an der einzigen Zufahrt zur Wartburg und dem Wartburghotel sind erheblich, so dass der Straße eine Vollsperrung droht. Aus Sicherheitsgründen wurde die Wartburgauffahrt bereits halbseitig gesperrt. Des Weiteren liegt kein Grund für eine Aufhebung des Vergabeverfahrens vor.

 

Die Deckung der zusätzlich benötigten HH-Mittel in Höhe von 70.000 € kann aus der HH-Stelle 63000.960030 „Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße“ erfolgen. Die Ausführung der Maßnahme Mühlhäuser Straße ist zu Gunsten von Maßnahmen mit höherer Dringlichkeit bereits auf das nächste Jahr verschoben und die HH-Mittel entsprechend für das Jahr 2020 angemeldet.