I. Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Änderung der Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2019/2020:

1.      Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Hedwig von Eichel“, Altstadtstraße 83 in Trägerschaft der Diako – Kinder- und Jugendhilfe gGmbH erhöht sich ab 01.02.2020 auf 130 Plätze, davon 12 Plätze für Kinder von 0 bis 2 Jahren, 24 Plätze für Kinder von 2 bis 3 Jahren und 94 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt vorbehaltlich der Erteilung der Betriebserlaubnis.

2.      Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Wurzelkinder“, Eichrodter Weg 1 in Trägerschaft des Vereins „Freier Kindergarten Wurzelkinder“ e.V. erhöht sich ab 01.01.2020 auf 66 Plätze, davon 12 Plätze für Kinder von 0 bis 2 Jahren, 14 Plätze für Kinder von 2 bis 3 Jahren und 40 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt.

II. Begründung

Gemäß § 2 Abs. 1 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) hat jedes Kind vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung.

Im Rahmen der Jugendhilfeplanung Teilplanung Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2019/2020 wurde festgestellt, dass die derzeit zur Verfügung stehenden Kindertagesbetreuungsplätze nicht ausreichen und weitere Plätze zur Erfüllung des Rechtsanspruches erforderlich sind, insbesondere in der Altersgruppe der unter Dreijährigen.

Im Kindergartenjahr 2019/2020 liegt der Versorgungsgrad bei 86% aller Kinder zwischen 1. Geburtstag und Schuleintritt. Angestrebt wird ein Versorgungsgrad von 88%. Durch die Ausdehnung der Krippenbetreuung bis zum dritten Geburtstag, werden zusätzliche Plätze für Kleinkinder benötigt.

Die Diako Kinder- und Jugendhilfe gGmbH hat daher das Platzangebot in der   Kindertagesstätte „Hedwig von Eichel“ auf 147 Plätze, davon 24 Plätze für Kinder unter zwei Jahren erweitert. Es wurden durch Umbaumaßnahmen im Kellerbereich zusätzliche Gruppen-und Schlafräume für Krippenkinder geschaffen. Bis zum August dieses Jahres werden dort bereits 130 Plätze belegt sein.

In der Kindertagesstätte „Wurzelkinder“ des Trägers „Freier Kindergarten Wurzelkinder“ e.V. konnten durch Neubau 14 zusätzliche Plätze für Kinder unter 2 Jahren geschaffen werden. Die Rahmenkapazität erhöht sich von 54 Plätzen auf 68 Plätze. Von den 68 Plätzen werden im aktuellen Planungszeitraum bis August 2020 66 Plätze belegt sein.

Die Erweiterungen wurden unter anderem mit Mitteln aus dem Programm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ sowie aus dem Landesinvestitionsprogramm „Kindertageseinrichtungen“ 2017-2018 und der Infrastrukturpauschale finanziert.

Die Änderung der Teilplanung macht sich erforderlich, weil diese die Grundlage der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen darstellt. 

Für den Zeitraum Januar bis August 2020 entstehen dadurch in folgenden Haushaltsstellen Mehrausgaben:

46490.718010 (Sachkosten „Hedwig von Eichel“)              ca. +      720 €

46490.718022 (Sachkosten „Wurzelkinder“)                       ca. +      840 €

46490.718110 (Personalkosten „Hedwig von Eichel“)        ca. + 76.000 €

46490.718122 (Personalkosten „Wurzelkinder“)                 ca. + 95.000 €

Die Mehrkosten sind unabweisbar, da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Diese wurden bei der Mittelanmeldung für die Haushaltsplanung 2020 bereits mit berücksichtigt.

Anlagenverzeichnis:

Übersichtstabelle