II. Fragestellung

1.       Welche Fördermöglichkeiten nehmen Stadt und / oder Wartburgmobil derzeit zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Eisenach in Anspruch und welche weiteren Möglichkeiten werden geprüft bzw. befinden sich in der Planung?

2.       Wie bewertet die Stadtverwaltung die Einführung eines 365-Euro-Tickets bzw. anderer „Flatrate“- Möglichkeiten in Eisenach sowohl ökonomisch als auch vor dem Hintergrund der Zielstellung, den Individualverkehr in der Stadt zu mindern?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Die Stadt Eisenach nimmt aktuell die Fördermöglichkeiten für den Ausbau von Haltestellen war. Danach werden jährlich 1-3 Haltestellen über das ehemalige Förderprogramm „ÖPNV-Richtlinie“, seit dem 11.11.2019, über die neue Richtlinie für die Kommunale Verkehrsinfrastruktur (RL-KVI) gestellt. Stichtag für die Antragsstellung ist für, im darauffolgenden Jahr geplante Maßnahmen der 31.03. . Mithilfe des o.g. Förderprogramms konnten in den vergangenen Jahren, jährlich 1-2 Haltestellen erneuert werden.
Das Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) nimmt Fördermöglichkeiten der „Richtlinie zur Förderung von betrieblichen Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen“ (kurz RL-ÖPNV-Unternehmensförderung) war. Diese Richtlinie zielt in erster Linie darauf ab, dass Fahrzeuge und dynamische Fahrgastinformationen auf den neuesten technischen Stand gehalten werden können.

Außer diesen regelmäßigen Förderprogrammen, gibt es aktuell eine Vorabinformation, dass das Bundesamt für Güterverkehr gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur, ab Juni 2020 ein neues Förderprogramm „Klimaschutzprogramm 2030“ mit neuer Förderrichtlinie auflegen wird. Die genauen Details des Förderaufrufes sind der Stadtverwaltung nicht bekannt. Nach ersten Informationen, soll das Projekt auf die Zielstellungen: Verbesserung des Angebotes, Entwicklung attraktiver Tarife und Vernetzung ausgerichtet werden. Angekündigt wurden laut ersten Informationen, eine Förderquote von 80% (Informationen unter: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/klimaschutzmassnahmen.html ).
Über die Möglichkeiten eines Projektantrages ist ohne weiterer Informationen noch nicht entschieden worden. Unklar ist außerdem wer leistungsfähig ist, im Falle einer Antragsstellung, die Federführung bei einem solchen Projekt zu übernehmen; die Stadt Eisenach oder das VUW.

zu 2.

Die Stadt Eisenach bewertet den Vorschlag als nützlich und Teil eines noch attraktiveren ÖPNV in Eisenach. Gemeinsam mit dem VUW unterstützen wir daher beispielsweise auch seit 2018 das vergünstigte Azubi-Ticket Thüringen.

Wie beim Azubi-Ticket Thüringen, würde ein 365-Euro-Ticket Einnahmeausfälle des Verkehrsunternehmens mit sich bringen, diese müssen ausgeglichen werden. Pro Kunde wären dies aktuell rund 15,- € pro Monat. Im Falle des Azubi-Ticket Thüringens, wird dieser vom Freistaat Thüringen übernommen. Grundsätzlich haben Tarifangebote allein nie die gleiche Wirkung wie Angebotsverbesserungen - denn kurz: wo kein Bus fährt, da hilft auch kein günstiges Ticket. Bei einer 2018 in Eisenach durchgeführten Mobilitätsbefragung („Mobilität in Städten SrV2018“), haben von 739 Eisenacher und Eisenacherinnen (die den ÖPNV nicht mehr als 1-3 Tage im Monat nutzen), auf die Frage: „Was müsste verbessert werden, damit Sie den Öffentlichen Nahverkehr (öfter) nutzen?“ 24 % den Preis als Handlungsfeld in Eisenach bejaht. Damit ist der Preis, nach dem Handlungsfeld Taktzeiten (30,1 %) das zweit wichtigste - noch vor Liniennetz (20,9 %). Aktuell kostet die „Flatrate“ im Stadtverkehr Eisenach 999 Euro, eine Vergünstigung gibt es für Rentner ab 69 Jahren, dann kostet das Jahresticket 699 Euro (Ticket-Informationen unter: https://www.wartburgmobil.info/index.php/online-ticket/tarife-stadtverkehr-esa ).
Aus vielerlei Gesichtspunkten und sicherlich auch mit der Zielstellung, den motorisierten Individualverkehr in Eisenach zu reduzieren, ist der Vorschlag zu begrüßen, wohl wissend, dass ein 365-Euro-Ticket nur im Verbund mit dem Regionalverkehr für sinnvoll erachtet wird.