Betreff
Einwohneranfrage - Anwendung der 5G-Technologie II
Vorlage
EAF-0042/2020
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.       Wo genau im Stadtgebiet sind bereits 5G-Antennen installiert (also direkter Standort, nicht nur Straße und Hausnummer), und wo sind weitere geplant?

2.       Wie können Sie es als Volksvertreter hinnehmen, dass im Stadtgebiet Antennen für eine Mobilfunk-Technologie installiert werden, die weltweit heftig umstritten und von Ärzten und Wissenschaftlern als "Verbrechen an Umwelt und Menschheit" bezeichnet wird, ohne dass die Bürger darüber informiert werden?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Die genauen Standorte entziehen sich aktuell auch der Kenntnis der Stadtverwaltung. Die Recherchen zu den Standorten laufen.

 

zu 2.

Die Verwaltung handelt grundsätzlich auf der Grundlage der geltenden Gesetze und damit auch gesetzlich geregelter Grenzwerte.

 

Die Einschätzung zu den Risiken der neuen 5G-Technologie variieren in der Breite sehr stark, fließen in dieser Breite in politische Entscheidungsprozesse mit ein. Die Ankündigung eines sorgfältigen Diskussions- und Abwägeprozesses in meinem als Anlage beigefügten Schreiben trägt den Bedenken Rechnung.