Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Errichtung eines 64 m hohen Funkmastes inkl. Technikgebäude in Stockhausen
Vorlage
AF-0113/2020
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Wie ist der Verfahrensstand bei o.g. Bauantrag und wann soll der Funkmast errichtet und in Betrieb genommen werden?

 

2.       Ist der Funkmast für die 5G-Technologie nutzbar, ist eine solche Nutzung durch den Betreiber vorgesehen oder kann er im Nachhinein dementsprechend aufgerüstet werden?

 

3.       Wenn Ja, zu welchem Zweck wird der Betreiber diese Technologie dort nutzen?

 

4.       Wenn Nein, welchen anderen Zwecken soll und wird der Funkmast konkret dienen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Bei der Frage nach dem Verfahrensstand bei Bauanträgen handelt es sich gem. § 57 Abs. 1 der Thüringer Bauordnung um eine Angelegenheit des übertragenen Wirkungskreises. Aus diesem Grund wird diese Frage nicht beantwortet.

 

zu 2. – 4.

Diese Fragen richten sich an den Betreiber und können auch nur von diesem beantwortet werden.