I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940002-Werner-Aßmann-Halle in Höhe von 46.500,00 €.

Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 67000.960001-Umrüstung Straßenbeleuchtung in voller Höhe.

II. Begründung

Aus den finanziellen Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für energetische Sanierung wurden für die Umrüstung der Beleuchtung in der Werner-Aßmann-Halle auf LED Beleuchtung 18.700,00 € für den Haushalt 2020 angemeldet. Nach Submission der Angebote belaufen sich die Kosten für die gesamte Umrüstung der LED Beleuchtung in der Werner-Aßmann-Halle auf 65.200,00 €. Nach der Umrüstung wird eine Energiekostenersparnis von bis zu 80% erwartet. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe ist möglich, da in der Haushaltsstelle 67000.960001-Umrüstung Straßenbeleuchtung derzeit noch Mittel in Höhe von 226.923,53 € als Haushaltsrest vorhanden sind. Die in den Vergaben zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung erzielten Angebote liegen unter den vorherigen Kostenschätzungen. Die benötigten Mittel in Höhe von 46.500,00 € sind deshalb nunmehr in der o. g. Haushaltstelle verfügbar. Die finanziellen Mittel stammen aus der 100 % Förderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und müssen bis Ende 2021 Verwendung finden. Für den Fördermittelgeber ist es unerheblich in welchem Bereich die Energieeinsparungen erfolgen. Diese können im Außenbereich sowie auch innerhalb von städtischen Gebäuden angestrebt werden.