I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
die Bestellung
der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder des Ausländerbeirates nach § 10
der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wie folgt:
1.
Der
Stadtrat bestellt die stimmberechtigten Mitglieder:
1.1
Jeweils ein Vertreter der vier nicht-deutschen
Nationalitäten mit dem höchsten Bevölkerungsanteil
……………………………….. Syrien
(mehrere Vorschläge eingegangen)
Czulak, Andrzej Polen
Khalaf Haji, Khairi Irak
……………………………….. Rumänien
(kein Vorschlag eingegangen)
1.2
Ein Vertreter der Gruppe der Spätaussiedler
Kriunenko, Valentina
1.3
Ein Vertreter mit Migrationshintergrund ohne Rücksicht
auf die Nationalität
……………………………….. (mehrere
Vorschläge eingegangen)
2.
Der
Stadtrat bestellt die beratenden Mitglieder:
2.1
Zwei Mitglieder des Stadtrates
Jentsch, Erwin DIE
LINKE-Stadtratsfraktion
Schwertfeger, Dorothee CDU-Stadtratsfraktion
2.2
Ein Vertreter der im Bereich der Migranten- und
Flüchtlingsarbeit in der Stadt tätigen Organisationen
Thapa-Schmidt, Shrada Asyl-
und Flüchtlingssozialberatung Caritasregion
Südthüringen
2.3
Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Päsler, Nicole Stadtverwaltung
Eisenach
Integrationsmanagement
3.
Der
Stadtrat bestellt die Kandidaten aus der Gruppe 1.1. und 1.3 als Nachrücker in
folgender Reihenfolge, um eine zügige Nachbesetzung des Ausländerbeirates zu
gewährleisten.
1.1. ……………………………….. Nachrücker Syrien
1.3. ……………………………….. Nachrücker
II.
Begründung:
Nach § 10 der
Hauptsatzung wird ein Ausländerbeirat für die Dauer der Amtszeit des Stadtrates
gebildet. Die Zusammensetzung des Ausländerbeirates ist ebenfalls im § 10 Abs.
4 der Hauptsatzung geregelt.
stimmberechtigte Mitglieder
Ausländische
Einwohner konnten sich nach öffentlichem Aufruf durch die Stadtverwaltung zur
Mitarbeit als stimmberechtigtes Mitglied bewerben. Es liegt von allen
Bewerber*innen eine Einverständniserklärung vor.
1.
Jeweils ein Vertreter der vier nicht-deutschen
Nationalitäten mit dem höchsten Bevölkerungsanteil
Nach den Zahlen des Ausländerzentralregisters zum 31.12.2019 betrifft
dies die Länder Syrien (876 Personen), Polen (335 Personen), Irak (293
Personen) und Rumänien (256 Personen).
Folgende Vorschläge sind eingegangen:
|
Name, Vorname |
Nationalität |
|
Almohamad, Ahmad |
Syrien |
|
Chikmhmous, Fawaz |
Syrien |
|
Czulak, Andrzej |
Polen |
|
Khalaf Haji, Khairi |
Irak |
Es liegen zwei Bewerbungen aus
der Gruppe der Syrer vor. Hier ist eine Auswahl
durch den Stadtrat vorzunehmen. Der Stadtrat ist an die Vorschläge
nicht gebunden und kann eigene Vorschläge unterbreiten.
2.
Ein Vertreter der Gruppe der Spätaussiedler
Folgender
Vorschlag ist eingegangen:
|
Name, Vorname |
Nationalität |
|
Kriunenko,
Valentina |
Deutsch |
3.
Ein Vertreter mit Migrationshintergrund ohne
Rücksicht auf die Nationalität
Folgende Vorschläge sind eingegangen:
|
Name, Vorname |
Nationalität |
|
Erjona, Mukallari |
Albanien |
|
Volkmann-Fragoso,
Monserrat |
Mexiko |
Für diese Gruppe wurden zwei Bewerbungen eingereicht. Hier ist Auswahl durch den Stadtrat vorzunehmen.
Der Stadtrat ist an die Vorschläge nicht gebunden und kann eigene Vorschläge
unterbreiten.
beratende Mitglieder
1.
Zwei Mitglieder des Stadtrates
Für die beratenden Mitglieder wurden die CDU-Stadtratsfraktion und die
DIE LINKE-Stadtratsfraktion angeschrieben und um die Einreichung von
Vorschlägen gebeten.
Es wurden durch die angeschriebenen Fraktionen Herr Erwin Jentsch und
Frau Dorothee Schwertfeger vorgeschlagen.
2.
Ein Vertreter der im Bereich der Migranten- und
Flüchtlingsarbeit in der Stadt tätigen Organisationen
Auch die in der Migranten- und Flüchtlingsarbeit tätigen Organisationen
wurden angeschrieben und um Einreichung von Vorschlägen gebeten.
Hier wurde Frau Shrada Thapa-Schmidt, Asyl- und Flüchtlingssozialberatung
Caritasregion Südthüringen, benannt.
3.
Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Als Mitglied aus diesem Bereich wird Frau Nicole Päsler, Integrationsmanagerin der Stadtverwaltung Eisenach, vorgeschlagen.