Sachverhalt:

Mit den folgenden Erläuterungen und den jeweiligen Plan-Ist-Auswertungen zum 31.03. und 30.06.2020 (Anlagen 1 bis 8) werden die Zwischenberichte für das I. und II. Quartal 2020 gemäß § 3 Satz 2 der Betriebssatzung vorgelegt.

Neben den pandemiebedingten Einschränkungen in der Aufgabenwahrnehmung und krankheitsbedingten Ausfällen haben insbesondere die mit einer Softwareumstellung einhergehenden Anwendungs- und Konfigurationsprobleme zu Rückständen in der Buchhaltung geführt.

Der Wechsel zur im kameralen Bereich bisher schon genutzten Software H&H zum 01.01.2020 wurde zudem erschwert durch den Personalausfall in der Abteilungsleitung ab Februar und die damit fehlende interne Projektbetreuung sowie den Wissensverlust.

So kann eine Abrechnung der Investitionen zu den Stichtagen wegen der bislang zurückgestellten Anlagenbuchhaltung bis dato noch nicht vorgenommen werden. Eine entsprechende Berichterstattung wird nachgereicht.

Des Weiteren sind die in den Anlagen aufgezeigten Spartenergebnisse nur wenig aussagekräftig, da die für die Ergebnisse meist maßgebliche innerbetriebliche Verrechnung aus genannten Gründen nahezu vollständig aussteht.

Die sich daraus ergebenden erheblichen Abweichungen in den Positionen „Sonstige betriebliche Erträge“ und „Sonstige betriebliche Aufwendungen“ werden nicht nochmal gesondert erläutert.

Die den Plan-Ist-Vergleichen zugrundeliegende, in Erträgen und Aufwand ausgeglichene, Erfolgsplanung 2020 basiert auf einer Budgetzuweisung, die in allen budgetfinanzierten Bereichen bzw. Kostenstellen eine vollständige Kostendeckung ermöglicht sowie einer Erhöhung der Parkerträge durch die vorgenommenen Anpassungen beim Straßenrandparken zum 01.01.2020 und die seinerzeit vorgesehene Änderung der Entgeltordnung für die beiden Parkhäuser (insgesamt +150 T€).

Ausgabeseitig aufzufangen waren planerisch neben den alljährlichen Kosten- und Tarifsteigerungen im Wesentlichen eine aus der letzten europaweiten Ausschreibung der Gebäudereinigung resultierende Verteuerung um rund 488 T€ und eine prognostizierte Aufwandsmehrung in der Baumpflege infolge der Zunahme klimatisch bedingter Schäden um rund 100 T€.

Es sei an dieser Stelle nochmal angemerkt, dass der Erfolgsplan 2020 erstmals vollumfänglich eine Abrechnung der IT-Kosten (Aufwendungen für Hard- und Software, Administration, Schulungen und Telefonie) in Höhe von insgesamt 201,5 T€ berücksichtigt. Den Erfolgsplan entlastend wirken sich dagegen die Abrechnung von Leistungen für unbebaute Grundstücke an den zuständigen Bereich Liegenschaften (Baum- und Grünpflege, Gehwegreinigung, Winterdienst) mit insgesamt 150 T€ sowie die Verschiebung verkehrssichernder Unterhaltungsaufwendungen im Bereich Hoch- und Tiefbau (gesamt 250 T€) in den Vermögenshaushalt aus.

Der Stadtrat hat mit dem Beschluss zum Haushalt 2020 einer zusätzlichen Sonderbudgetzuweisung in Höhe von 285,4 T€ zugestimmt, mit der die pandemiebedingten Mehraufwendungen des Regiebetriebes, insbesondere für zum Schutz aller städtischen Mitarbeiter und des Besucherverkehrs getroffene Maßnahmen, ausgeglichen werden sollen.

Diese zusätzlichen Budgetzuweisungen sind in den Monatsraten nicht enthalten. Die Zahlung ist entsprechend der tatsächlichen Aufwendungen noch abzurufen. Für die folgenden Auswertungen wurde der anteilige Betrag mit 71,4 T€ bzw. 142,7 T€ planerisch zunächst der Sparte Gebäudemanagement, hier der Kostenstelle Verwaltungsgebäude, als Ertrag zugerechnet. Eine Verteilung in der Kostenrechnung wird zum Jahresende entsprechend der angefallenen Aufwendungen vorgenommen.

Per 30.06.2020 sind buchhalterisch Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen, zusätzliche Reinigungsmaterialien und die Ausweitung des Wachdienstes von insgesamt 99 T€ erfasst, die noch aus den laufenden Budgetzuweisungen finanziert sind.

Zum Stichtag 31.03.2020 schließt der Erfolgsplan für den Gesamtbetrieb mit einem Überschuss in

Höhe von 503 T€, zum Ende des ersten Halbjahres mit 986 T€ ab.

Ursächlich sind neben der saisonal bedingten alljährlichen Kostenverlagerung in das zweite Halbjahr im Besonderen der pandemiebedingte Arbeitsausfall bzw. die eingeschränkte Aufgabenerledigung im Schichtbetrieb im II. Quartal. All dies bewirkte erheblichen Minderaufwand beim Material und den Fremdleistungen.

Die Anlagen 1 und 5 stellen die Spartenergebnisse zu den Stichtagen in Diagrammform und die Anlagen 2 und 6 die jeweiligen Gewinn- und Verlustrechnungen einschließlich Gesamtbetrieb und Amtsleitung (Betriebskostenumlage) im Planvergleich dar.

Die Ursachen der wesentlichsten Planabweichungen werden jeweils in den Anlagen 3 und 7 aufgezeigt.

Auf Personalkosteneinsparungen wird dabei nur eingegangen, soweit diese nicht aus den Jahressonderzahlungen im IV. Quartal resultieren.

Die Anlagen 4 und 8 ergänzen die einzelnen Kostenstellenergebnisse innerhalb der Sparten.

Die Übersicht über die nicht verrechneten Leistungen an Dritte bzw. an andere Ämter mit Stand 30.06.2020 ist als Anlage 9 beigefügt.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 - Spartenergebnisdiagramm März 2020

Anlage 2 - Plan-Ist-Vergleich März 2020

Anlage 3 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen per 31.03.2020

Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen März 2020

Anlage 5 - Spartenergebnisdiagramm Juni 2020

Anlage 6 - Plan-Ist-Vergleich Juni 2020

Anlage 7 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen per 30.06.2020

Anlage 8 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen Juni 2020

Anlage 9 - Übersicht über nicht verrechnete Leistungen per 30.06.2020

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.