Sachverhalt

Auf die bisherigen Berichtsvorlagen zum Kreditportfoliomanagement für das I. Halbjahr (HA/FA am 17.06.2009) und II. Halbjahr 2009 (Nr. 206-BR/2009, HA/FA am 20.01.2010) wird Bezug genommen. In der letzten Sitzung des Portfoliobeirates am 02.03.2010 wurde die Beraterbank davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Verlängerung des bestehenden Beratungsvertrages aufgrund der defizitären Haushaltslage der Stadt Eisenach derzeit nicht möglich ist. Somit endete die vertragliche Zusammenarbeit mit Datum vom 04.03.2010, wodurch eine Maßnahme des am 12.02.2010 beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes (Nr. 10/OB) umgesetzt wurde. Dadurch ergibt sich für das Haushaltsjahr 2010 eine Einsparung von rd. 7 TEUR, in den Folgejahren Einsparungen in Höhe von jeweils rd. 10 TEUR.

Des Weiteren ist beabsichtigt, den Vertrag für die Nutzung der Software DEZIMA, der ebenfalls in 2008 abgeschlossen wurde, bis zum 30.09.2010 mit Wirkung zum 31.12.2010 zu kündigen. Diese Maßnahme ist zwar kein Bestandteil des beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes, ist aber aufgrund der strengen Auflagen des Landesverwaltungsamtes in Bezug auf freiwillige Leistungen infolge der defizitären Haushaltslage erforderlich. Durch die Kündigung ergibt sich eine weitere Einsparung von rd. 6 TEUR jährlich.

Unabhängig von der notwendigen Beendigung dieser beiden Verträge wird das Kreditportfoliomanagement unter strenger Einhaltung der rechtlichen Vorgaben des Landes Thüringen fortgeführt. Die Vertreter der Beraterbank haben die zuständigen Mitarbeiter in den vergangenen zwei Jahren intensiv geschult. Durch die Änderung der Bekanntmachung über das Kreditwesen zum 01.01.2010 sind die Möglichkeiten der Kommunen zur Nutzung von Derivaten ohnehin stark eingeschränkt. Eine externe Beratung wird nur noch im Bedarfsfall in Anspruch genommen.

Durch den Abschluss der beiden Receiver-Swaps im November 2009 konnten bis heute insgesamt 40.334,01 € Zinsen eingespart werden. Dass die EZB den Leitzins nach herrschender Meinung in absehbarer Zeit nicht erhöhen wird, ist ein deutliches Indiz dafür, dass zumindest bis zum Jahresende 2010 nicht mit einem erheblichen Anstieg der Zinsen zu rechnen ist. Somit werden in den Folgemonaten weitere Zinseinsparungen aus den bestehenden beiden Swap-Geschäften erwartet. Aufgrund der gegenwärtig leicht steigenden EURIBOR-Zinssätze wird diese Einsparung jedoch niedriger ausfallen als in den Vormonaten.