I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.935030 – Beschaffung Materialien Brandschutzerziehung – in Höhe von 13.216,30 €. Die Deckung erfolgt über die eingenommenen Mittel in der Haushaltsstelle 13000.361000 - Zuweisung vom Land- Brandschutzerziehung – in Höhe von 13.216,30 €.

II. Begründung

Zuwendung für die Beschaffung von Materialien für die Brandschutzerziehung in den Landkreisen und kreisfreien Städten

Mit Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamt, vom 14.09.2020, wurde der Stadt Eisenach mitgeteilt, dass durch den Freistaat Thüringen im Rahmen einer Projektförderung ein einmaliger Zuschuss zur Beschaffung von Materialien der Brandschutzerziehung für Kinder und Jugendliche gewährt wird. Beschafft werden können Notrufkoffer, Brandschutzkoffer, Gefahren- und Rauchdemohäuser und ähnliche Materialien zur Öffentlichkeitsarbeit. Diese Materialien dienen der Brandschutzerziehung der Kinder und Jugendlichen in der Jugendfeuerwehr, sowie in Kindergärten und Schulen durch berufene Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr.

Durch das Amt für Brand- und Katastrophenschutz wurden Angebote im Wert von 13.216,30 € eingeholt und diese Summe beim TLVwA beantragt. Mit Schreiben vom 29.09.2020 wurde der Stadt Eisenach ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 13.216,30 € zugestellt. Somit können die Ausbildungsgegenstände schnellstmöglich beschafft werden und an die Feuerwehren der Stadt Eisenach übergeben werden.

Beschafft wird:

2x Pavillon

2x Zeltgarnitur

2x Rauchhaus

2x Notrufkoffer

6x Brandschutzerziehungskoffer

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1:             Anschreiben – Zuwendung Brandschutzerziehung

Anlage 2:             Zuwendungsbescheid