I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.520041 – Projektmittel Qualitätssicherung – in Höhe von 80.000,00 Euro.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in entsprechender Höhe in der Haushaltsstelle 33300.171101 – Zuweisung des Landes Projekt Qualitätssicherung.

II. Begründung

Für das Vorhaben „Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung bei Musikschulen und Jugendkunstschulen im Freistaat Thüringen“ wurde vom Freistaat Thüringen gemäß Bescheid vom 23.01.2020 eine Projektförderung in Höhe von maximal 121.684,84 Euro (gerundet 121.685,00 Euro) für die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Eisenach bewilligt. Die Fördersumme ist zweckgebunden für Ausgaben, die der Qualitätsentwicklung und –sicherung der Musikschule dienen. Es wurden diverse Vorschläge aus dem Lehrerkollegium und der Musikschulverwaltung eingereicht, die mit einer Summe im Verwaltungshaushalt von maximal 80.000,00 Euro aus der Haushaltsstelle 33300.520041 – Projektmittel Qualitätssicherung –heraus realisiert werden sollen. Dabei handelt es sich um Reparaturen oder Anschaffungen von Musikschulinstrumenten oder Ausstattungsgegenständen, Renovierungs- und Schallschutzmaßnahmen einzelner Unterrichtsräume, die Ausstattung eines Instrumentenlagerraumes sowie um die Generalüberholung eines Musikschulflügels.

Die verbleibenden 41.685,00 Euro der Fördersumme werden als Ausgaben im Vermögenshaushalt in der Haushaltsstelle 33300.935000 verplant.

Die Ausgaben werden vollumfänglich durch die Fördermittel abgedeckt.