II. Fragestellung

1.       Gibt es für Eisenach ein Straßenbestandsverzeichnis?

2.       Wie ist das Straßenbestandsverzeichnis strukturiert?

3.       Wie wird dazu der jährliche Zustand kommunaler Straßen und Wege analysiert und fortgeschrieben?

4.       Welche Schlussfolgerungen werden dabei im Zeithorizont gezogen und wie werden diese umgesetzt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1. und 2.

Ja es gibt ein Straßenverzeichnis in alphabetischer Reihenfolge.

zu 3.

Alle Straßen sind nach Art und Nutzung in Kategorien eingeteilt und haben dementsprechend unterschiedliche Kontrollrhythmen. Je nach Kategorie werden diese unterschiedlich oft durch die Streckenkontrolle des Bauhofes kontrolliert und eventuelle Schäden dokumentiert.

zu 4.

Die Straßen werden je nach Dringlichkeit der Maßnahmen durch die Abteilung Tiefbau bewertet und die jeweiligen Mittel im Vermögenshaushalt angemeldet bzw. durch außerplanmäßige Ausgaben Mittel über den Haupt- und Finanzausschuss freigegeben, sofern ein Deckungsvorschlag vorhanden ist. Dabei werden auch Anmeldungen der Versorgungsträger beachtet, damit notwendige Tiefbauarbeiten in Kooperation mit diesen erfolgen können und Kosten einzusparen.