I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.       die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017,

2.       den Vortrag des Jahresverlustes 2017 in Höhe von -457.846,88 € auf neue Rechnung und

3.       die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).

II. Begründung:

Per Beschluss des Stadtrates vom 26.06.2018 (Beschluss-Nr. StR/0695/2018) wurde die Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG) als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

Die Prüfung fand im Oktober 2018 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der Bavaria Treu AG in Erfurt statt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

Die Prüfung durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG.

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 16. Oktober 2018, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2017:

„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Amtes für Tiefbau und Grünflächen, Eisenach für das Wirtschaftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2017 geprüft.“

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung dar.“

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen und seinen Prüfbericht 0343-PB2020 in der Sitzung des IBR-Ausschusses am 07.09.2020 vorgelegt.

Mit Beschlussfassung vom 16.11.2020 schlägt der IBR-Ausschuss dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und den Vortrag des Jahresverlustes 2017 in Höhe von -457.846,88 € auf neue Rechnung vor.

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2017

Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2017

Anlage 3 – Lagebericht 2017

Anlage 4 – Prüfbericht 2017 der Bavaria Treu AG

Die Anlage 3 können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.

Die Anlage 4 ist ein nichtöffentliches Dokument und vertraulich zu behandeln.