I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat stimmt der vom Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschlossenen Verteilung der Mittel aus der Infrastrukturpauschale des Landes Thüringen gem. § 21 ThürKitaG in Höhe von 326.000,00 € zu (siehe Anlage).

Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 24.06.2010 die Vergabe der Mittel aus der Infrastrukturpauschale gem. § 21 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) beschlossen. Dabei handelt es sich um 100% Landesmittel.

Bei der Vergabe der Mittel konnten alle vorliegenden Anträge der freien Träger berücksichtigt werden, gleichzeitig wurden Ausgaben für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Errichtung bzw. Werterhaltung öffentlicher Spielplätze beschlossen.

Die bereitgestellten Mittel für die öffentlichen Spielplätze beinhalten unter anderem die Errichtung eines neuen Spielplatzes im Ortsteil Stedtfeld.

Der jeweilige Verwendungszweck ist in der beigefügten Prioritätenliste ersichtlich.

Die Landesmittel sind bereits vollständig eingegangen.

Anlagenverzeichnis:

Beschluss Jugendhilfeausschuss