I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000,00 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt – in gleicher Höhe.

II. Begründung:

Durch die Sperrung der Friedrich-Ludwig-Jahnsporthalle im Oktober 2020 wird das Defizit an gedeckten Sportstätten, welches in der Spiel- und Sportstättenleitplanung 2018 ausgewiesen wird, weiter verschärft. Weitere Sporthallen (z.B. Mosewaldsporthalle) werden für die Zeit der Sanierung in Zukunft zeitweise geschlossen werden müssen.

Um das Defizit an gedeckten Sportstätten zeitnah reduzieren und die Pflichtaufgabe Schulsport sowie die Freiwillige Aufgabe Vereinssport erfüllen zu können, soll die Beschaffung einer Traglufthalle erfolgen. Die Planungen für die Beschaffung einer Traglufthalle haben erst begonnen. Daher müssen die veranschlagten Mittel in Höhe von 1,1 Mio. Euro vorerst als erste Grobschätzung betrachtet werden.

Nach dem Abschluss der Untersuchungsergebnisse zur Friedrich-Ludwig-Jahnsporthalle wird die endgültige Entscheidung über die Beschaffung einer Traglufthalle dem Stadtrat nochmals vorgelegt.

Die aktuelle Prognose (Stand 10/2020)  der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2020 weist einen vss. Überschuss der laufenden Rechnung zum Jahresende in Höhe von rd. 3,2 Mio. € aus. Aus diesen Mitteln besteht die Möglichkeit über die Zuführung an den Vermögenshaushalt weitere finanzielle Mittel für den investiven Teilhaushalt über die planseitig vorgesehene Zuführung in Höhe von 4,3 Mio. Euro hinaus zur Verfügung zu stellen. Die bereits in der Planung 2020 berücksichtigte Zuführung an den Vermögenshaushalt ist in der aktuellen Kalkulation vollumfänglich enthalten.