I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200,00 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt – in gleicher Höhe.

II. Begründung:

Am 03.08.2020 erfolgte eine Anmeldung auf Förderung beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport für das Projekt „Allwetterplatz“ im Sportpark Katzenaue. Nach Auswahl durch das Ministerium wurde die Stadt Eisenach zur Einreichung eines Fördermittelantrages durch die GFAW am 27.10.2020 aufgefordert. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 363.000,00 Euro gerechnet. Die Förderquote beträgt 60 %. Somit ergeben sich eine Förderung in Höhe von 217.800,00 Euro und ein notwendiger Eigenanteil der Stadt in Höhe von 145.200,00 Euro. Die Maßnahme soll in 2021 umgesetzt werden.

Für zu erbringende Planungsleistungen sowie Untersuchungen (z.B. Baugrund) werden zusätzlich Ausgaben von 37.000,00 Euro erwartet. Somit ergibt sich für die Außerplanmäßige Ausgabe eine Höhe von 182.200,00 Euro.

Die aktuelle Prognose (Stand 10/2020) der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2020 weist einen vss. Überschuss der laufenden Rechnung zum Jahresende in Höhe von rd. 3,2 Mio. € aus. Aus diesen Mitteln besteht die Möglichkeit über die Zuführung an den Vermögenshaushalt weitere finanzielle Mittel für den investiven Teilhaushalt über die planseitig vorgesehene Zuführung in Höhe von 4,3 Mio. Euro hinaus zur Verfügung zu stellen. Die bereits in der Planung 2020 berücksichtigte Zuführung an den Vermögenshaushalt ist in der aktuellen Kalkulation vollumfänglich enthalten.

Anlagenverzeichnis: