Sachverhalt:

Bereits seit Ende 2019 arbeitet die Stadt Eisenach an einer möglichen Bewerbung als Austragungsort für die Landesgartenschau 2028 (LGS).

Zunächst wurde ein Arbeitstreffen mit der ehemaligen Geschäftsführerin der Landesgartenschau-Gesellschaft Schmalkalden (Austragungsort 2015) genutzt, um den aktuellen Wissensstand zu vertiefen. Dort wurde u. a. mitgeteilt,

-          dass der der Eigenanteil der Stadt Schmalkalden bei insgesamt ca. 10 Mio. € lag,

-          dass zusätzlich erhebliche Personalkosten anfallen (2 Geschäftsführer, knapp 20 Mitarbeiter) und

-          dass es zwei Haushalte gibt: den Durchführungs- und den Investitionshaushalt. Wobei der Durchführungshaushalt nicht förderfähig ist und daher komplett durch die Stadt vorfinanziert werden muss.

Im März wurde eine Arbeitsgruppe aus verwaltungsinternen und -externen Mitarbeitern gegründet. In zwei Sitzungen im März und im Juni 2020 hat man sich über eine Flächenauswahl verständigt. Als Ergebnis dieser Sitzungen ist eine Liste mit möglichen Flächen entstanden.

Am 20.04.2020 veröffentlichte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) den Aufruf zur Bewerbung als Austragungsort für die LGS 2028.

Für die Bewerbung bereitete die Stadt Eisenach zunächst gemäß den gesetzlichen Rahmenbedingungen ein Vergabeverfahren nach § 50 UVgO vor. Die Ausschreibung erfolgt im August. Gemäß den Vorgaben wurden drei Planungsbüros aufgefordert, ein Angebot bis zu, 03.09.2020 abzugeben. Eine Erklärung, warum 3 Monate zwischen der Ausschreibung des TMIL und der Vergabe lagen, finden Sie weiter unten.

Aufgrund des streng kalkulierten Zeitplanes hat nur eins von drei angesprochenen Planungsbüros ein Angebot abgegeben. Das Planungsbüro war jedoch aufgrund der intensiven Recherche der Stadt im Vorfeld der Ausschreibungen und aufgrund der Erfahrungen, insbesondere bei der Erstellung von Konzepten für Gartenschauen, geeignet. Das Planungsbüro erhielt im September den Zuschlag.

Die weitere Planung erfolgte in zwei Teilen:

-          Teil 1: Flächenanalyse (= Erfassung und Bewertung aller möglichen Flächenangebote in Eisenach)

-          Teil 2: Grobanalyse (= Grobplanung der nach Teil 1 ausgesuchten Flächen)

Im Oktober fand eine Besprechung zwischen der Stadt Eisenach und dem Planungsbüro statt. Die anschließende Flächenanalyse untersuchte folgenden Flächen:

-          Fläche 01: Stadtteilpark Nord

-          Fläche 02: Flächen an der Siebenbornstraße inkl. ehem. Gaswerk

-          Fläche 03: Museum „Automobile Welt Eisenach“ und Umfeld

-          Fläche 04: Michelskuppe

-          Fläche 05: Kartausgarten/Johannistal in Verbindung mit dem Stadtpark

-          Fläche 06: Industriegebiet Palmental

-          Fläche 07: Ortsteil Neuenhof

-          Fläche 08: Dürrerhof

Im November erhielt die Stadt Eisenach die abschließende Flächenanalyse. Diese können Sie dem Anhang entnehmen. Laut dem beauftragtem Planungsbüro ist darin nachzulesen, dass es in Eisenach nur zwei von acht untersuchten Flächen gibt, die als Austragungsort für eine Landesgartenschau geeignet sind. Diese Flächen wurden jedoch bisher nicht in Betracht gezogen.

-          Fläche 01: Stadtteilpark Nord

-          Fläche 02: Flächen an der Siebenbornstraße inkl. ehem. Gaswerk

Empfohlen wird insbesondere die Fläche 02, da dieses Areal erstaunlicherweise ein hohes Potential für eine erfolgreiche Bewerbung einer Landesgartenschau aufweist. Die Fläche ist größenmäßig, strukturell und von der Anbindung her sehr gut geeignet. Im Folgenden eine kurzer Überblick über die Stärken und Schwächen der Fläche:

Stärken:

• Lage im Übergangsbereich zwischen Stadt und Landschaftsraum

• Geeignete Flächengröße/-struktur, gute verkehrliche und technische Erschließung

• Vorhandener Teich und Wegenetz im Umfeld

• Einbezug und Aufwertung von Kleingartenanlage und Spielplatz möglich

• Potenzial erneuerbare Energien (Bürgersolarpark)

• Attraktive Lage für die Naherholung und Naturbeobachtung

• Spannende Mischung aus Natur- und Industrielandschaft

• Hohe Ausstrahlkraft des Geländes, kulturhistorisch wertvoll (Industriekultur)

• Revitalisierung ehem. Industriefläche (entspricht Vorgaben an Vorzugsstandorten)

Schwächen:

• Altlasten auf ehem. Gaswerkgelände vorhanden (Sanierung begonnen)

• Angrenzende Bahnlinie und Industrie (Opel) mit Lärmemissionen

• Abgrenzung zum Bahngelände zur Absicherung erforderlich

• Ausreichende Parkflächen für Zeit der Landesgartenschau nicht direkt am/im Plangebiet ausweisbar

Die Flächen 03 – 08 haben sich als nicht geeignet herausgestellt, da diese nicht den grundlegenden Kriterien für die Durchführung einer Landesgartenschau (z. B. Flächenstruktur, Eigentumssituation, naturschutzfachliche Restriktionen, Barrierearmes Gelände) entsprechen.

Die Einbeziehung dieser Flächen (z. B. Stadtpark, Kartausgarten) als Nebengelände ist aus Sicht des Planungsbüros nicht empfehlenswert, da keine räumliche Verknüpfung zu den empfohlenen Flächen besteht bzw. die Flächen nicht in sinnvoller Weise verknüpft werden können. Laut Planungsbüro stellt bereits die räumliche und inhaltliche Verknüpfung der Flächen des ehem. Gaswerkgeländes mit dem Teichumfeld eine Herausforderung dar, welche jedoch als machbar eingeschätzt wird.

Aktuell ist das Planungsbüro mit der Grobanalyse betraut. Aufgrund der Zeitknappheit kann diese der Stadt Eisenach voraussichtlich erst am 15.12.2020 vorgelegt werden. Für eine fristgerechte Bewerbung müssten aber alle geforderten Unterlagen bis zum 31.12.2020 beim TMIL eingereicht werden.

Neben der Flächenanalyse und dem Beschluss des Stadtrates sind bis zum 31.12.2020 folgende Unterlagen einzureichen:

-          Aussagekräftige und schlüssige Begründung

-          Stadtplan, Darstellung der örtlichen Gegebenheiten und des Umlandes, Daten über Bevölkerung, Wirtschaft, usw.

-          Vorstellung über Themenjahre und jährlich stattfindende Veranstaltungen, kommunale Initiativen und Sonderveranstaltungen  mögliche bürgerschaftliche Aktivitäten sowie mögliche Nachnutzung nach der LGS.

Folgende Inhalte müssen dabei noch von der Stadt ausgearbeitet werden:

-          Auflistung über bestehenden Veranstaltungen/Feste/Aktivitäten/Initiativen, die eingebunden werden können sowie eine Auflistung über Sonderveranstaltungen, die vorstellbar sind.

-          Ideensammlung + Auflistung und Nennung von Vereinen und sonstigen Akteuren, die ggf. einbezogen werden können und einen Beitrag zum Veranstaltungsprogramm der LGS leisten könnten. (Konkrete Absprachen mit den Vereinen erfolgen erst im zweiten Teil der Bewerbung in 2021)

-          Erarbeitung von Vorschläge zu möglichen Beteiligungsprozessen der Bürger.

-          Auflistung von Themen und Initiativen, die im Rahmen der LGS mit präsentiert werden sollen.

-          Welche Nachnutzung der Fläche ist für die Stadt im Nachgang vorstellbar?

Der beschriebenen Zeitknappheit liegen spezielle Problemen zu Grunde. Anlässlich der der COVID 19-Pandemie konnte die Zusammenarbeit nur noch unter erschwerten Bedingungen stattfinden, welche eine Zeitverzögerung insgesamt nach sich zog. Weitere Zeitverzögerungen kamen zustande durch den Weggang der leitenden Personalsachbearbeiterin, die bislang nicht erfolgte Nachbesetzung sowie die Übertragung aller Aufgaben auf andere Kollegen, die sich in das Thema einarbeiten mussten. Mit dem Weggang einer weiteren Sachbearbeiterin geht das Thema ab 2021 erneut auf andere Mitarbeiter über.

Weiterhin besteht stadt- und verwaltungsintern noch Unklarheit und Diskussionsbedarf darüber, wie das Gaswerk-Gelände zukünftig genutzt werden soll. Ein Fazit zu dieser Diskussion steht aktuell noch aus.

Aufgrund der absehbaren Zeitknappheit, hat sich die Stadt Eisenach bei der Fördergesellschaft Landesgartenschauen Hessen und Thüringen mbH und dem TMIL nach einer Fristverlängerung kundig gemacht. Aufgrund der COVID 19-Situation hat beispielsweise Hessen die Frist für seine LGS-Interessenten verlängert. In Thüringen ist das laut TMIL leider nicht möglich. Lediglich den Stadtratsbeschluss dürften wir innerhalb der ersten Januar-Woche nachreichen.

Dem Stadtrat sei selbstverständlich versichert, dass sich die Stadt Eisenach trotz der genannten Herausforderungen im Jahr 2020 stets bemüht hat und auch aktuell noch bemüht, die Bewerbung entsprechend den Vorgaben durchzuführen.

An dieser Stelle sei nochmal auf die jetzt schon absehbaren personellen sowie finanziellen Probleme hingewiesen, die bei der Durchführung der LGS auf Eisenach zukommen werden. Die Durchführung der Landesgartenschau ist eine freiwillige Aufgabe. Gemäß dem Rechnungsprüfungsamt lässt die Haushaltssituation der Stadt Eisenach keinen finanziellen Spielraum für eine freiwillige Leistung dieser Größenordnung zu. Eventuell hätte man diese Probleme bei einer Bewerbung der Stadt Eisenach als Austragungsort einer LGS im Jahr 2032 nicht. Auch für die Vorplanung der Flächen sowie für Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung würde mehr Zeit bleiben.

Allerdings sei auch erwähnt, dass man der Presse entnehmen konnte, dass sich Bad Salzungen und Bad Liebenstein gemeinsam als Austragungsort für eine LGS 2028 bewerben wollen. Bad Liebenstein ist schon jetzt Außenstandort der Bundesgartenschau 2021 in Thüringen. Sofern Bad Salzungen und Bad Liebenstein den Zuschlag für das Jahr 2028 erhalten, ist die Ausrichtung der LGS im Jahr 2032 in Eisenach sicherlich unwahrscheinlich.

Laut Auskunft des TMIL sind aktuell noch keine Bewerbungen eingegangen.

Fazit:

• Das Ergebnis der Standortanalyse entspricht nicht den Vorstellungen, die als Veranstaltungsorte der LGS angedacht waren. Eine Entscheidung zum Standort konnte demnach nicht getroffen werden.
• Auf Grund der geschilderten Umstände war die vorgegebene Zeitschiene nicht realisierbar. Eine fristgerechte Bewerbung zum 31.12.2020 ist nicht möglich.
• Es wird eine Bewerbung für eine nachfolgende Landesgartenschau (2032) empfohlen. Dann liegen evtl. auch die entsprechenden finanziellen Voraussetzungen zur Durchführung einer LGS vor.

Anlagenverzeichnis

Präsentation Flächenanalyse Landesgartenschau 2028 in Eisenach