Betreff
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1
Vorlage
0483-AT/2020
Art
Antrag

I. Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat beauftragt die Projektrealisierung der Multifunktionshalle im ehemaligen „O1“, schafft die formalen Voraussetzungen für den Abruf der in Aussicht gestellten Schul­diensthilfe und der Sportstättenförderung durch den Freistaat Thüringen und beauftragt die Oberbürgermeisterin, die Projektsteuerung und Projektrealisierung an die SWG Ei­senach mbH zu übertragen. Der Kostenrahmen für die Projektrealisierung wird auf 27 Mio. Euro erhöht. Die bewilligten/in Aussicht gestellten Fördermittel auf Bundes- und Landesebene sowie die im Haushalt 2020 bereit gestellten städtischen Eigenmittel  wer­den an die SWG Eisenach mbH zur Projektrealisierung übertragen. Die Oberbürgermeis­terin stellt sicher, dass die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Projektreali­sierung schnellstmöglich gewährleistet werden.