I. Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung beschließt:

die Aufnahme der infrastrukturellen Maßnahmen entsprechend der als Anlage beigefügten Prioritätenliste in den Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2021 als Empfehlung gegenüber dem Stadtrat.

II. Begründung

Im Februar 2021 soll der Haushalt für das kommende Jahr im Stadtrat eingebracht und nachfolgend diskutiert und beschlossen werden. Gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates beschäftigt sich der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung im Vorfeld federführend mit der Prioritätensetzung der infrastrukturellen Maßnahmen in der Stadt Eisenach und empfiehlt diese dem Stadtrat.

In der vorliegenden Liste wurden notwendige Maßnahmen, welche dringend umgesetzt werden müssen, aufgenommen und verwaltungsintern priorisiert. Hierbei erfolgte eine Wichtung hinsichtlich der Kriterien wie Sicherheit/technische Notwendigkeit, Pflichtaufgabe/Bedeutung, Fördermittelerhalt, Anmeldehäufigkeit sowie interne politische Prioritätensetzung. Die Systematik der Prioritätenreihung sowie die Kriterien wurden bereits in der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung am 29.06.2020 anhand der Maßnahmen des Jahres 2020 vorgestellt und deren Anwendung diskutiert. Am 16. Juli 2020 wurde die Thematik im Ausschuss erneut aufgerufen, der Ausschuss wünschte damals keine andere Vorgehensweise zur Priorisierung der Maßnahmen.

Im Vermögenshaushalt 2021 sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel die Maßnahmen beginnend ab laufender Nummer 01 fortlaufend soweit wie möglich aufgenommen werden. Für die Haushaltsaufstellung ist zu beachten, dass weitere, zwingend erforderliche Maßnahmen wie z. B. die Tilgung von Krediten, ein Zuschuss an die EWT oder Ausgaben zur Anschaffung erforderlicher IT in dieser vorliegenden Prioritätenreihung nicht enthalten sind.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Prioritätenliste

Anlage 2 – Legende/Bewertungskriterien