Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Arbeit des Ausländerbeirates
Vorlage
AF-0104/2010
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Der Ausländerbeirat wurde neu besetzt. Welche Maßnahmen und Arbeitsschritte im eigenen Wirkungskreis wurden seit seiner Besetzung eingeleitet?

 

1. Wann finden die zwei vorgeschriebenen Sitzungen des Beirates statt?

2. Ist bereits bekannt, ob und - wenn Ja - wann Sitzungen darüber hinaus stattfinden?

3. Welche Anregungen den eigenen Wirkungskreis der Stadt betreffend sind von in Eisenach lebenden Ausländern bis dato an den Ausländerbeirat herangetragen      worden?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1:

Die erste Sitzung fand am 21.04.2010 statt. In dieser Sitzung wurde der stellvertretende Vorsitzende des Ausländerbeirates gewählt.

Für das IV. Quartal 2010 ist die zweite Sitzung geplant.

 

Zu 2:

Es finden regelmäßige Treffen der Mitglieder statt.

 

Zu 3:

Anregungen den eigenen Wirkungskreis der Stadt Eisenach betreffend sind nicht an den Ausländerbeirat heran getragen worden.

Es gab ausschließlich individuelle Anfragen.