Sachverhalt:

Der Thüringer Rechnungshof hat gemäß § 4a Abs. 1 Thüringer Prüfungs- und Beratungsgesetz (ThürPrBG) eine vergleichende Prüfung zum Kredit- und Schuldenmanagement von Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern durchgeführt. Ziel der Prüfung war es, Erkenntnisse zu gewinnen, wie die großen Städte Thüringens mit dem Kredit- und Schuldenmanagement verfahren. Die Prüfung umfasste die Haushaltsjahre 2013 bis 2019.

Der gemäß § 6 ThürPrBG zu erstellende Prüfbericht wurde der Stadt Eisenach mit Schreiben des Thüringer Rechnungshofes vom 8. März 2021 vorgelegt.

Zum Stand 31. Dezember 2018 hatten 34 Städte Thüringens mehr als 10.000 Einwohner. Der Thüringer Rechnungshof bezog alle Städte dieser Gemeindegrößenklasse in die Prüfung ein.

Die Prüfung war zweistufig aufgebaut. In der ersten Stufe fragte der Thüringer Rechnungshof bei den Städten im Juli und August 2020 mithilfe eines Fragebogens Informationen

• zum Stand und zur Struktur der Schulden bzw. Verbindlichkeiten,
• zur Haushaltslage und –entwicklung,
• zur Organisation und Verwaltung,
• zu Regelungen und Verfahren und
• zur kommunalen Zusammenarbeit

ab.

Anhand der zurückgesandten Fragebögen führte der Thüringer Rechnungshof eine vergleichende Analyse durch. Hieraus konnten bereits erste Erkenntnisse abgeleitet werden.

In einem zweiten Schritt wurden bei acht Städten im September und Oktober 2020 örtliche Erhebungen durchgeführt. Die Stadt Eisenach wurde in der zweiten Stufe nicht geprüft.

Im Weiteren wird auf den als Anlage beigefügten Prüfbericht verwiesen, welcher gemäß § 7 Abs. 1 S. 4 ThürPrBG der kommunalen Vertretung bekannt zu geben ist.

Anlagenverzeichnis

Prüfbericht vom 01.03.2021