I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Teilnahme der Stadt Eisenach an dem Projektaufruf „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt 1 „Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen“ und der damit verbundenen Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2021.

II. Begründung:

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Verbindung mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung hat zur Abgabe von Projektskizzen zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgerufen. Abgabefrist war der 15.03.2021. Der Fördersatz beträgt 90%. Es findet ein 2stufiges Verfahren statt – 1. Stufe – Einreichung von Projektskizzen, Auswahl der Projekte und Bekanntgabe im Mai; 2. Stufe – Fördermittelantragstellung der Einzelprojekte nach Aufforderung einschließlich Nachweis eines Ratsbeschlusses.

In Bezug auf den Stadtratsbeschluss StR/0186/2020 (Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen, hier Nr. 19) hat die Stadtverwaltung 2 Projekte zur Finanzierung umfangreicher Maßnahmen der Grün- und Freiflächenanpassung kurzfristig eingereicht.

Projekt 1: „Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen“

Ziel:

Das Projekt beinhaltet die Umgestaltung und Aufwertung von strukturell mangelhaften und ökologisch verarmten Grünflächen an vier Standorten im urbanen Raum von Eisenach. Die Gestaltung der Flächen erfolgt u. a. durch die Ansaat von trockenresistenteren Wildblumenwiesen, die Umgestaltung der Wege- und Grünflächenstruktur sowie der Implementierung von generationsübergreifenden Sitz- und/oder Spielgelegenheiten.

Neben der klimagerechten, naturnahen und biodiversen Modernisierung der grünen Infrastruktur zur CO2-Minderung und dem Schutz der Artenvielfalt stehen der Erhalt der öffentlichen Zugänglichkeit sowie die Erlebbarkeit der Flächen im Vordergrund.

Durch eine informative Beschilderung in Form eines Lehrpfades im Bezug zu Klimawandel und Artenvielfalt soll eine Sensibilisierung der Bevölkerung erreicht und die Erlebbarkeit der Flächen gesteigert werden.

Die Planung der Blühwiesen wird durch das Amt für Infrastruktur Eisenach Abteilung Grünflächen übernommen. Alle anderen Planungen sowie die Ausführung erfolgt durch Fremdvergabe  nach vorherigem Vergabeverfahren (vgl. Konzeptskizze).

Flächen:

Kosten und Finanzierung:

Folgende Kosten werden bei dem Projekt erwartet:

Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen:

Ausgabe Vermögenshaushalt (VMHH) 2021 (HHSt. 58010.940080):                                      400.000 €

Ausgabe Verwaltungshaushalt (VWHH) (HHSt. 61000.575000)                                                    2.000 €

Deckung:

Einnahme VMHH Bundesmittel (HHSt. 58010.360080)                                                                360.000 €

Einnahme Naturschutz VMHH (HHSt. 58010.367080)                                                                     15.000 €

(aus Verwahrgeldkonto 36.000 „Öko“ der UNB

Einnahme VWHH (HHSt. 61000.171300)                                                                                                 1.800 €

Mitleistungsanteil aus Haushaltsrest 2020 (HHSt. 46000.940000):                                            25.000 €

Der Mittelbedarf für Monitoring und Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Plakate, u.ä.) in Höhe von 2.000 € kann im Verwaltungshaushalt in der Haushaltsstelle 61000.575000 des Amtes für Stadtentwicklung vorgesehen werden.

(Sollte die Projektbeteiligung nicht erfolgreich sein, so ist die Ausgabehaushaltsstelle und die Einnahmehaushaltsstelle für die 15.000 € des Umweltamtes in jedem Fall erforderlich, da dann nur kleinere Flächen in 2021 hergestellt werden sollen (mit 100% Deckung).)

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1:             Projektskizze „Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen“

Anlage 2:             Erläuterungsbericht zu Projektskizze „Bienenfreundliches Eisenach“

Anlage 3:             Maßnahmenübersicht „Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen“