I. Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung beschließt:

Die Fortschreibung der Prioritätenreihung zur Aufnahme der infrastrukturellen Maßnahmen entsprechend der als Anlage beigefügten Prioritätenliste in den Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2021 als Empfehlung gegenüber dem Stadtrat.

II. Begründung

Vor Einbringung des Haushalts 2021 befasst sich der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates federführend mit der Prioritätensetzung der infrastrukturellen Maßnahmen in der Stadt Eisenach und empfiehlt diese dem Stadtrat.

Am 18.01.2021 hat der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung eine erste Empfehlung zur damaligen Prioritätenreihung beschlossen. Auf Grund der zwischenzeitlich erfolgten Neuanmeldungen von Maßnahmen, insbesondere in Hinblick auf konkret in Aussicht gestellte Fördermittel, sowie Anpassungen der Haushaltsansätze bereits priorisierter Maßnahmen wird eine erneute Beschlussfassung über die Fortschreibung der Prioritätenreihung der infrastrukturellen Maßnahmen der Stadt Eisenach für den Haushalt 2021 zur Empfehlung für den Stadtrat notwendig.

In der Dezernentenrunde am 18.05.2021 ist eine Priorisierung der neu aufgenommenen Maßnahmen nach den bekannten Kriterien wie Sicherheit/technische Notwendigkeit, Pflichtaufgabe/Bedeutung, Fördermittelerhalt, Anmeldehäufigkeit sowie interne politische Prioritätensetzung erfolgt.

Im Vermögenshaushalt 2021 sollen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel die Maßnahmen beginnend ab laufender Nummer 01 fortlaufend soweit wie möglich aufgenommen werden. Für die Haushaltsaufstellung ist zu beachten, dass weitere, zwingend erforderliche Maßnahmen wie z. B. die Tilgung von Krediten, ein Zuschuss an die EWT oder Ausgaben zur Anschaffung erforderlicher IT in dieser vorliegenden Prioritätenreihung nicht enthalten sind.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 – Fortschreibung Prioritätenreihung

Anlage 2 – Legende/Bewertungskriterien