Betreff
2. Änderung des B- Planes Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk": Sachstandsbericht 06/2021
Vorlage
0638-BR/2021
Aktenzeichen
61.1.B12.1/2.Ä
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

Sachstandsbericht: Juni 2021

B E B A U U N G S P L A N  NR. 12.1 “AWE- Stammwerk”

2. Änderungsverfahren des rechtskräftigen Bebauungsplanes

Bezug           

 

Der Sachstandsbericht 06/2021 nimmt Bezug auf den Sachstandsbericht 11/2020 vom 18.11.2020 (SR- Berichtsvorlage- Nr.  0461-BR/2020), ausgereicht zur SR- Sitzung vom 01.12.2020) und beinhaltet den aktuellen Stand analog der dort dargestellten Problemfelder.

Verfahrensstand

 

Durch Abt. Stadtplanung erfolgten seit November 2020:

§ die Durchführung der Verfahren zu Ausschreibungen/ Angebotseinholungen/ Beauftragungen  der erforderlichen Gutachten und Prognosen:

  1. Schalltechnisches Gutachten (Schallimmissionsprognose)
  2. Verkehrstechnische Untersuchung.

 

§ Gefährdungsabschätzung (Altlastenuntersuchung nach Bundesbodenschutzgesetz) (Auftraggeber: SWG Eisenach mbH): Übernahme/Koordinierung fachinhaltliche Mitarbeit durch SV EA/ [Abt. 61.1/SG 63.22Abfall-, Boden- und Wasserrecht] m. TLUBN (Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz)

 

§ Koordinierung/ Abstimmungen zw. SV Fachabt., externen Behörden (TLUBN= zuständige Behörde: Altlasten/Bodenschutz; Wasserbehörde [Hochwasserschutz Hörsel] und Projektplaner: Architekturbüro Sauerbier/Wagner/Giesler)

§ Beschaffung/teilw. Erarbeitung aller f. d. Gesamtheit d. Gutachtenerstellungen notwendigen Grundlagen [z.B. Nutzungskonzept: Projekt Sport- und Eventhalle „O1“/ Stand: 26.04.2021(Abt. 67.4): abgestimmt mit SWGmbH; Stellplatzvarianten…]

 

Gutachten:

1. Inhaltl. Ausrichtung d. Gutachten: geplante Nutzungen nach Bebauungsplan (2. Änderung) und Einbeziehung der vorliegenden konkreten Projektplanung f. Halle „O1“ (Check)

2. Finanzierung der Mehrkosten für die beauftragten GA (AG: SV EA) durch FöMi- geber in Aussicht gestellt (Grund: Kostenerhöhung gegenüber ursprüngl. FöMi- Bescheid)

 

Thema Altlasten

§ Gefährdungsabschätzung:

Auftragnehmer Ercosplan GmbH, Erfurt; beauftragt durch SWG mbH

-Finanzierung durch SWG mbH (Förderung Land Thüringen 02/2021) gesichert;

-gemeinsame Anlaufberatung (AG,AN,SV EA)/ Vor- Ort- Begehung: 23.03.2021;

-z.Zt. notwendige Abstimmung bzgl. Ergänzung des vorliegenden Untersuchungsprogramms (städt. Anschreiben) vom 19./ 20.05.2021 an TLUBN → Rückantwort TLUBN steht aus)

- Aussage über Zeitpunkt zur Vorlage eines Ergebnisses: geplant: III. Quartal 2021 (Stand: 04.06.2021);

- Aussage über die Notwendigkeit ggf. vertiefender weiterer Untersuchungen im Anschluss an Gefährdungsabschätzung/ Sanierungserfordernis z.Zt. nicht möglich;

 

Thema Lärm

Generelle Problematik: Beauftragung eines fachl. geeigneten Ing.- Büros äußerst schwierig→ Gründe: hochgradige Auftragsauslastung; Komplexität/ Schwierigkeit der Aufgabe; (Vergabeverfahren [12/2020] musste mangels Angebotsabgaben wiederholt werden!)

 

 

§ Schalltechnisches Gutachten/ Schallprognose:

-Auftragnehmer: Akustikbüro Göttingen, Göttingen; beauftragt am 16.03.2021;

- Finanzierung durch Stadt (+ FöMi Land Thüringen);

- Aussage über Zeitpunkt Fertigstellung: 8- 12 Wo nach Vorlage des vollständigen Grundlagen- Datenmaterials (Bezug: Verkehrsuntersuchung)

- Bearbeitung angelaufen, aber zeitl. aufwendige Grundlagenbeschaffung (u.a. Datenmaterial v. Dt. Bahn und Verkehrsberechnungen [Vorlage v. Teilergebnissen der Verkehrsuntersuchung erforderlich])

 

Thema: Verkehr

§ Verkehrsuntersuchung (VU):

- Auftragnehmer LK Argus Kassel, Kassel; beauftragt am 19.04.2021;

- Finanzierung durch Stadt (+ FöMi Land Thüringen)

- Bearbeitung läuft

- VU liefert Grundlagendaten für Schalltechnisches Gutachten/ Schallprognose;

- Problematik:

- erforderl. Beschaffung v. Verkehrsdaten über Unterbeauftragung

- fachl. Betreuung des beauftragten Ing- Büros nach 02.07.2021 durch SV EA aufgrund fehlender Stellennachbesetzung des Verkehrsplaners nach gegenwärtigem Stand nicht gesichert! (kurzfristige Problemlösung in Aussicht)

 

Thema: Hochwasserschutzmaßnahme/ fußläufige Gebietsanbindung an Hörsel

 Abstimmungsstand: TLUBN (Referat 45 | Wasserbau) vom 04.05.2021

- konkrete Entwurfsplanung des TLUBN: fußläufige Anbindung Hörsel und Hallenareal liegt nicht vor, soll aber in diesem Jahr vorbereitet werden;

- gemeinsame Abstimmung zur Flächenfestlegung/ Hochwasserschutzfläche bei Bearbeitung förmlicher B- Plan- Entwurf möglich;

- Bitte um Übergabe der Ergebnisse der Gefährdungsabschätzung (Bezug: Brückenneubau Naumann- Str. durch Land Thüringen/ kürzlicher Altlastenfund)

 

Projekt „O1“ und Ausblick

 

§  Voraussetzung für die Bearbeitung des Entwurfes der 2. Änderung zum B- Plan ist das Vorliegen aller Gutachten und Untersuchungen;

§  Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung ist ein Entwurf der 2. Änderung und ein hierzu durchgeführtes Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungsverfahren ohne gegenteilige Stellungnahmen;

§  Intensive Bearbeitung in Abstimmung mit den Verfahrensbeteiligten erfolgt;