Sachverhalt:

Hintergrund

Kommunen kommt beim Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in ihrem Zuständigkeitsbereich eine allgemeine Vorbildfunktion zu.

Zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele möchte die Stadt Eisenach dieser Pflicht in ihrem Zuständigkeitsbereich und in ihren Möglichkeiten nachkommen. Neben den zwingend notwendigen Bemühungen zum Klimaschutz sind auch Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung an die zweifellos stattfindende Klimaveränderung unerlässlich.

Die Stadtverwaltung sowie zahlreiche weitere Akteur*innen in Eisenach engagieren sich bereits auf vielfältige Weise für den Klimaschutz. Um die erklärten Klimaschutzziele auf Bundes und Landesebene zu erreichen, sind jedoch weiterführende Anstrengungen auf kommunaler Ebene, der Wirtschaft und bei den Eisenacher Bürger*innen notwendig.

Aus diesem Grund hat sich die Stadt Eisenach zur Erstellung eines "integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement der Stadt Eisenach" verpflichtet. Die Konzepterstellung wird durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert. Zum 01. März hat die Klimaschutzmanagerin ihre Tätigkeit in der Stadtverwaltung aufgenommen und ist nun bei der Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes.

Mit der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes will die Stadt konkrete Ziele und Maßnahmen mit unterschiedlichen Zeithorizonten festschreiben, um damit die Basis für eine Intensivierung und Verstetigung der Klimaschutzprozesse in Eisenach schaffen, um so proaktiv für Eisenach eine wünschenswerte und langfristige klimaneutrale Zukunft zu gestalten.

Dabei ist es wichtig, die lokalen Gegebenheiten und den realen Handlungsspielraum der Stadtverwaltung Eisenach zu berücksichtigen.

Vorgehensweise

Derzeit erfolgt durch die Klimaschutzmanagerin eine Bestandsanalyse der bereits vorliegenden Konzepte und Strategien und der durchgeführten bzw. in Ausführung und Planung befindlichen Maßnahmen, Projekte und Aktivitäten in den Bereichen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in der Stadt.

Des Weiteren wird nun mit der Erstellung einer aktuellen Energie- und Treibhausgasbilanz für die Stadt Eisenach (Kernstadt + 9 Ortsteile) begonnen. Die Vergabe für die externe Unterstützung bei der Treibhausgasbilanzierung erfolgte zum 31.05.2021. Diese Ergebnisse der Energie- und Treibhausgasbilanz werden dann mit dem Bundesdurchschnitt und gegebenenfalls weiteren Vergleichsgrößen verglichen und qualitativ bewertet.

Auf Grundlage dieser IST-Analyse, bestehend aus der Bestandsanalyse und der Energie- und Treibhausgasbilanz, werden die technisch und wirtschaftlich umsetzbaren Einsparpotenziale sowie die Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz in allen relevanten Bereichen ermittelt.

Diese Ergebnisse der Bilanzierung und Berechnungen werden in das Gesamtkonzept integriert. Sie dienen der Definition von kurz-, mittel- und langfristigen Zielen der THG Reduzierung, der Ableitung von Energieeinsparungsmöglichkeiten sowie der Festsetzung von Prioritäten in den einzelnen Handlungsschwerpunkten. Darüber hinaus sollen sie in der Planung und Legitimation von Entscheidungen der Maßnahmenauswahl unterstützen.

Um die Bereitschaft, Akzeptanz und Engagement für das Klimaschutzkonzept bei allen relevanten Akteur*innen zu steigern und die Ziele gemäß dem Konzept zu erreichen und umsetzen zu können, ist die Beteiligung der Akteur*innen bereits während des Erarbeitungsprozesses unabdingbar. Denn das Klimaschutzkonzept soll nicht in einem kurzfristigen Aktionismus enden, sondern soll auf ein solides und langfristiges Planen und Handeln ausgerichtet sein und in der zukünftigen kommunalen Praxis berücksichtigt werden. Aus diesem Grund ist vorgesehen, während des Projektes durch verschiedene Veranstaltungsformate, wie z.B. Workshops, Vorstellung von Zwischenergebnissen, Wiederbelebung des Runden Tisches für Klimaschutz etc., Bürger*innen und relevante Akteur*innen bei der Konzepterstellung mit einzubeziehen und Maßnahmen sowie das weitere Vorgehen öffentlich zu diskutieren und abzustimmen und gegebenenfalls für auftretende Hemmnisse und Sorgen schnell und gemeinsam Lösungen zu finden. Erste öffentliche Veranstaltungsformate werden derzeit ab Herbst 2021 vorgesehen. Hierbei sollen zunächst die Ergebnisse der Bestandsanalyse und der Energie- und Treibhausgasbilanz vorgestellt und diskutiert werden. Sobald die Planungen für die Veranstaltungen und die Art der Beteiligungsformate auch in Hinblick auf das Pandemiegeschehen feststehen, werden die Termine rechtzeitig im Voraus veröffentlicht.

Stadtratsbeschluss und GNK-Projekt

Der Stadtratsbeschluss StR/0186/2020 vom 14. Juli 2020 mit den 25 Punkten zur Umsetzung erster Maßnahmen zum Klimaschutz und Klimafolgeanpassung wird bei der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes berücksichtigt und einige der dort teilweise schon sehr konkret beschriebenen Maßnahmen und angestrebte Kennzahlen werden in das Klimaschutzkonzept mit aufgenommen.

Des Weiteren nimmt Eisenach derzeit am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Thüringen" teil. In diesem Rahmen wird eine Nachhaltigkeitsstrategie im Kontext der Agenda 2030 für Eisenach erarbeitet. Hier werden u. a. die Themenfelder Klima und Energie und nachhaltige Mobilität behandelt. Da die strategischen und operativen Ziele dieses Themenfeldes große Schnittmenge zu den Zielen und Maßnahmen in dem zu erarbeiteten Klimaschutzkonzept vorweist, wurde gemeinsam mit allen Projektbeteiligten vereinbart, diese beiden Prozesse und Konzepte inhaltlich mehr zusammenzudenken und die Maßnahmenentwicklung miteinander zu gestalten. So dass beide Konzepte in den entsprechenden Themenfeldern aufeinander aufbauen und miteinander harmonieren.

So wird beispielsweise angestrebt bis 2026 die Hälfte und bis 2030 hundert Prozent der geeigneten Dachflächen aller städtischen Gebäude durch die Stadtwerke, Bürgerenergiegenossen-schaften sowie weitere geeignete Interessent*innen mit Photovoltaik- und / oder Solarthermieanlagen ausrüsten zu lassen. Dazu soll nun als erster Schritt ein Solarkataster der städtischen Dachflächen erstellt werden.

Weiterhin wird derzeit zur Stärkung des emissionsarmen Alltagsverkehrs mit Rad und ÖPNV geprüft, in welcher Form sich ein ausreichendes Bike & Ride Konzept am Bahnhof in Eisenach umsetzen lässt. Dazu sollen überdachte und teilweise zugangsbeschränkte sichere Fahrradabstellanlage errichtet werden.

Um auch der eigenen Vorbildfunktion als Stadtverwaltung gerecht zu werden, wird zudem geschaut, wie der eigene Energiebezug und Ressourcenverbrauch in den nächsten Jahren deutlich gesenkt werden kann, um bereits vor 2045 eine klimaneutrale Stadtverwaltung zu sein.

Zeitplan:

Der Projekt- und Förderzeitraum zur Erstellung des Konzepts und der Umsetzung erster Maßnahmen erstreckt sich vom 01. März 2021 bis 28. Februar 2023. Folgende Meilensteine sind für den Projektablauf vorgegeben.