I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung Karlsplatz (Vorlage 0754-Str/2017 vom 20.06.2017) gemäß vorliegender, überarbeiteter Entwurfsplanung des Planungsbüros ITS vom 02.06.2021 um folgende Punkte:

-          Erhöhung des Grünanteils, besonders an der Platznordseite unter Beibehaltung städtebaulicher Sanierungsziele und verkehrsbedingter Anforderungen

-          Umsetzung ober- und unterirdischer Maßnahmen zum Klimaschutz

2.       Die Maßnahmen zum Klimaschutz sind in der weiterführenden Ausführungsplanung der noch festzulegenden Einzelabschnitte darzustellen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport zur Kenntnis zu geben.

3.       Der erste Bauabschnitt um die Nikolaikirche wird bestätigt und zur Umsetzung freigegeben.

II. Begründung:

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport wurde am 24.04.2021 durch die Stadtverwaltung der Stadt Eisenach der Entwurfsplan zur Gestaltung des Karlsplatzes zum wiederholten Male vorgestellt mit dem Ziel die Planungsphase nach mehrjähriger Bearbeitung abzuschließen. Der Entwurfsplan bildet die Voraussetzung für jegliche baulichen Aktivitäten auf dem Platz.

Alle Anforderungen entsprechend des Grundsatzbeschlusses STR/0551/2017 wurden erfüllt. Die Mitglieder des SKVS haben sich jedoch mit dem über Jahre abgestimmten und nunmehr zusammengefassten Ergebnis nicht einverstanden erklärt, obwohl der Planentwurf den festgelegten Kriterien entspricht. Man hat die vorgelegte Planunterlage zur Klärung an den Stadtrat verwiesen. Daher hat dieser zu befinden, ob der ursprüngliche Stadtratsbeschluss vom 20.06.2017 ergänzt und an die neuen Klimaanforderungen angepasst wird.

Grundlage für die Neufassung des Beschlusses zur Umsetzung der Gestaltung des Karlsplatzes bildet eine ergänzte, leicht abgeänderte Entwurfsplanung. Dabei sind alle durch die damalige Bürgerbeteiligung erzielten Randbedingungen insbesondere hinsichtlich städtebaulicher Sanierungsziele und verkehrsbedingter Anforderungen beibehalten worden. Hinweise, einen etwas höheren Grünanteil und den Umgang mit Wetterextremen einzubeziehen, wurden berücksichtigt. Dennoch soll die zukünftige Multifunktionalität der Hauptplatzfläche beibehalten werden.

Belange, welche zum o.g. SKVS angemerkt wurden, die den wesentlichen festgelegten bzw. bautechnisch erforderlichen Kriterien nicht entgegenstehen, wurden berücksichtigt.

Der Bereich um das Ärztedenkmal und der Nikolaigarten oberhalb der Kirche wurden dem neuen Sachstand entsprechend aktualisiert und mit mehr Grün bedacht. Dieser Planbereich ist zwingend im Entwurf zu bestätigen, unabhängig vom Entwurfsplan insgesamt. Diese Abschnitte werden momentan zur Bauausführung vorbereitet. Die Ausschreibung soll lt. Zeitplan noch in 2021 erfolgen.

Das Amt für Infrastruktur hält im Zusammenhang mit der Bestätigung des Entwurfsplanes für den Karlsplatz erläuternde Bemerkungen für angebracht:

Der Gestaltungsplan wird in einzelnen Abschnitten mit der Ausführungsplanung fortgeführt. Dazu gehören dann auch Dinge wie Regenwasserrückhaltung bzw. –nutzung sowie Maßnahmen zur klimatischen Aufwertung, welche nicht unbedingt bei der Gestaltung wahrnehmbar sind, unterirdische Leitungen und Trassen der Versorgungsunternehmen, Beleuchtungskonzepte und ähnliche Dinge. Die Ausstattungen, z.B. Sitzmöglichkeiten, Spielgerät, bewegliches Grün, können präzisiert werden. Anpassungen an nicht vorhersehbare Dinge oder an Änderungen äußerer Umstände werden dabei berücksichtigt. Erforderliche Baumfällungen und Ersatzpflanzungen werden bauzeitlich so angepasst, wie die Abschnitte zur Ausführung kommen. Entscheidend ist, dass sich die Stadt ein Grundkonzept in Form der vorgelegten Entwurfsplanung als Zielvorgabe setzt.

Daher wird im Sinne der Weiterführung des Projektes Karlsplatz seitens der Verwaltung dringend empfohlen, der vorliegenden Entwurfsplanung zuzustimmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Beschluss StR/0551/2017, Vorlage Nr. 0754/2017

Anlage 2 - Entwurfsplan – aktualisiert 02.06.2021

Anlage 3 - Ansichten und Details - Umgestaltung Karlsplatz