Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Absenkung Bürgersteig Katharinenstraße
Vorlage
AF-0194/2021
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Ist der beschriebene Umstand der Stadtverwaltung bekannt? Wenn Ja, seit wann und welche Untersuchungen haben wann mit welchem Ergebnis stattgefunden und welche Maßnahmen wurden seither getroffen?

2.       Könnten evtl. Regressansprüche geltend gemacht werden (wegen nicht ausreichend verdichteten Boden bei Hausanschlüssen durch die damalige Baufirma)? Wenn Ja, wird das geprüft? Wenn Nein, warum nicht?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Der beschriebene Umstand ist der Stadtverwaltung nicht bekannt. Der südliche Gehweg der Katharinenstraße wird zeitnah kontrolliert und wenn notwendig weitere Maßnahmen eingeleitet.

 

 

zu 2.

Ein Zusammenhang mit Hausanschlüssen der Versorgungsunternehmen muss nach o.g. Kontrolle geprüft werden. Sollte ein Zusammenhang bestehen wird die Stadt sich mit dem jeweiligen Versorgungsunternehmen in Verbindung setzen.