Betreff
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
Vorlage
0747-StR/2021
Aktenzeichen
51.3.002
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) entsprechend der Anlage 1.

 


II. Begründung:

 

Auf die Begründung in der Beschlussvorlage zur Einbringung der Satzung wird verwiesen (0711-StR/2021).

Geringfügige Änderungen wurden im § 3 Abs. 1 sowie im § 12 Abs. 4 des Satzungstextes aufgrund der Hinweise durch das Thüringer Landesverwaltungsamt eingearbeitet.

 


Anlagenverzeichnis:

 

Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung