I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Die Bestellung von
drei kunstverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach für das Kuratorium der
Stiftung “Curt Elschner-Galerie” in Eisenach für die Dauer von 5 Jahren gemäß
Nr. 8 B Pkt. 7 der Satzung der Stiftung vom 12./15.05.1927, die auf der
Grundlage des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Parteien und
Wählergruppen vorgeschlagen worden sind.
1.
Frau Lydia Schindler (Vorschlag DIE LINKE)
2.
Frau Katrin Becker (Vorschlag CDU)
3.
Frau Dr. Juliane Stückrad (Vorschlag SPD)
II.
Begründung:
Die Stiftung „Curt
Elschner-Galerie“ wurde im Jahre 1927 durch Stiftungsvertrag zwischen dem
damaligen Oberbürgermeister, Herrn Dr. Janson und dem Stifter, Herrn Curt
Elschner, gegründet, wobei der Stifter seine Sammlung von Gemälden und anderen
Kunstgegenständen in die Stiftung einbrachte.
Die Stiftung wird
durch einen Vorstand und ein Kuratorium verwaltet. Gesetzliche Grundlage ist
die Stiftungssatzung. In der Satzung ist vorgesehen, dass 3 vom Eisenacher
Stadtrat zu bestimmende kunstverständige Einwohner in dem Organ vertreten sind.
Ihre Amtszeit beträgt 5 Jahre.
Die weiteren
Kuratoriumsmitglieder von Seiten der Stadt ergeben sich kraft Amtes sowie der
Benennung durch den Oberbürgermeister (insgesamt 3 Mitglieder). Da der Stifter
und dessen Ehefrau verstorben sind, bleiben deren Kuratoriumssitze unbesetzt.
Die Amtszeit der durch
den Stadtrat der Stadt Eisenach benannten bisherigen Mitglieder im Kuratorium
der benannten Stiftung endet spätestens mit Ablauf des Jahres 2021.
Um die satzungsgemäße
Führung der Stiftung zu gewährleisten und das zweckgerichtete satzungsgemäße
Handeln der Stiftung zu sichern, nimmt der Stadtrat der Stadt Eisenach sein
Recht laut Satzung der Stiftung „Curt Elschner-Galerie“ wahr und bestimmt 3
Mitglieder für das Kuratorium der benannten Stiftung.
Dabei steht das
Vorschlagsrecht folgenden im Stadtrat von Eisenach vertretenen Fraktionen zu:
DIE
LINKE-Stadtratsfraktion
CDU-Stadtratsfraktion
SPD-Stadtratsfraktion
Anlagenverzeichnis:
Satzung der Stiftung
„Curt Elschner-Galerie“