I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Teilnahme der Stadt Eisenach an dem Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit dem Projekt „Goldschmiede Eisenach: Maßnahmen für eine vitale Stadtmitte“ und die damit verbundene Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2022 bis 2025.

II. Begründung:

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Verbindung mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung hat zur Abgabe von Projektvorschlägen zum Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ aufgerufen. Abgabefrist war der 17.09.2021. Der Fördersatz beträgt 75 %. Es findet ein 2stufiges Verfahren statt – 1. Stufe – Einreichung der Interessenbekundung, Auswahl der Projekte und Bekanntgabe; 2. Stufe – Einreichung eines Zuwendungsantrages einschließlich der Nachweis des kommunalen Finanzierungsanteils (Ratsbeschluss).

In Bezug auf den anhaltenden Strukturwandel im Einzelhandel und zur Stärkung der Einkaufsinnenstadt hat die Stadtverwaltung das folgende Projekt zur Finanzierung umfangreicher Maßnahmen in der Innenstadt kurzfristig eingereicht.

„Goldschmiede Eisenach: Maßnahmen für eine vitale Stadtmitte“

Auch die Eisenacher Innenstadt leidet an einer Abnahme der Vitalität. Gesellschaftliche Veränderungen, wie Konzentrationsprozesse im Einzelhandel und der zunehmende Onlinehandel in den letzten Jahren, wurden durch die Pandemie zusätzlich verstärkt und zeigen sich in einer Abnahme der Vitalität sowie in Leerständen und Brachen.

Mit dem Projekt „Goldschmiede Eisenach“ soll an einer neuen Nutzungsmischung im Zentrum gearbeitet werden: Hier werden Strategien zur Begegnung des Strukturwandels entwickelt, neue Angebote erprobt und Kooperationen entstehen.

Für eine wahrnehmbare Signalwirkung nimmt das Projekt in der Goldschmiedenstraße einen konkreten, räumlichen Ausgangspunkt: Die Straße, die parallel zur vitalen Karlstraße verläuft, ist seit Jahren untergenutzt.  Leerstehende Läden, Baulücken und ein ungenutztes ehemaliges Warenhaus prägen das Straßenbild negativ. Die historische Bebauung der Straße sowie das architektonisch prägnante ehemalige Kaufhaus „Steppke“ aus den 1920er Jahren wirken jedoch gleichzeitig identitätsstiftend für die Eisenacher Bevölkerung.

Der Straßenzug und das Kaufhaus werden zum Schlüsselprojekt: Hier bündeln sich die verschiedenen Projektbausteine und Maßnahmen. Leere Läden werden zu Versuchslaboren, wo neue Nutzungen ausprobiert werden. Eigentümerinnen werden beim Umbau der leeren Erdgeschossräume unterstützt. Im Erdgeschoss des ehemaligen Kaufhauses zieht das Citymanagement ein und das Projekt erhält einen zugänglichen, sichtbaren Ausgangspunkt. Die Straße wird wiederbelebt und von hier aus auf die weitere Innenstadt ausstrahlen.

Zudem werden konzeptionelle Grundlagen geschaffen und ein tatkräftiges Kooperationsnetzwerk für die Arbeit an einem vitalen Stadtzentrum etabliert. Dazu werden bestehende Kooperationen und Projekte, die bereits in der Innenstadt wirksam sind, aufgegriffen. Es wird ein Citymanagement geschaffen, das die Ziele der Innenstadtentwicklung forciert, das Projekt vorantreibt und wichtige konzeptionelle Grundlagenarbeit in die Wege leitet.

Das Kernziel des Projekts ist es dabei, die Vitalität des Stadtzentrums als Mitte der Stadtgesellschaft zu sichern und zu verbessern.

Kosten und Finanzierung

Folgende Kosten werden bei dem Projekt erwartet:

Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen:

Im Haushaltsjahr 2021 werden keine Ausgaben erwartet. Für den Mitleistungsanteil ab dem Haushaltsjahr 2022 sind bereits Haushaltsstellen eingeplant.

Sollte eine Aufnahme des Projektes in Phase 2 des Bundesprogrammes erfolgen, so wären ab 2022 bis 2025 rund 27.500 € jährlich als städtischer Mitleistungsanteil im Haushalt bereitzustellen.

Der Fördermittelgeber wird im Falle einer Förderzusage mit der Aufforderung zur Einreichung des Zuwendungsantrages eine verbindliche Willensbekundung des Stadtparlamentes über die Projektbeteiligung verlangen, mit der auch die Bereitschaft zur Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsanteiles für die förderfähigen Projektkosten signalisiert wird. Insoweit stellt der vorliegende Beschluss einen Vorratsbeschluss für den Fall der Förderzusage (Aufnahme in die zweite Förderprojektstufe) dar.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Interessenbekundung

Anlage 2 – Projektskizze

Hinweis:

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.