I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960150 – Brücke über den Michelsbach im Zuge der Florian-Geyer-Straße – in Höhe von 80.000 €, gedeckt aus den Mitteln der Haushaltsstelle 63380.960020 – Brücke über die Madel Im Dorfe OT Madelungen (50.000 €) und der Haushaltsstelle 63000.960050 – Instandsetzung Wartburgauffahrt (30.000 €).

II. Begründung

Die im Jahr 1957 errichtete Brücke über den Michelsbach im Zuge der Florian-Geyer-Straße musste im Jahre 2018 auf Grund akuter Mängel nach einer Brückenprüfung abgerissen werden. Ein Ersatzneubau ist unbedingt erforderlich, da diese Brücke stark frequentiert wurde und den Bürgern verschiedener Wohnviertel als Rad- u. Fußgängerverbindung in Richtung Innenstadt, zum Hauptfriedhof, zum Sportpark an der Katzenaue und zu den Einkaufsmöglichkeiten dient. Ebenso stark frequentiert wurde die Brücke von Schulklassen der Wartburgschule und der Waldorfschule, um, wie bereits dargelegt, u.a. auch zu den Sporteinrichtungen zu gelangen. Die Brücke stellt eine verkehrswichtige, innerörtliche Brücke / Verbindung für Rad- / Fußgänger und Menschen mit Beeinträchtigungen dar.

Seitens des Fördermittelgebers wird derzeit der Zuwendungsbescheid erarbeitet. Der Fördersatz beträgt ausnahmsweise 90 % aufgrund des Sonderprogrammes „Stadt und Land“.

Die Entwurfsplanung wird derzeit erstellt, Baugrundgutachten, Vermessung und Hydrologisches Gutachten liegen vor – die Ausschreibung der Maßnahme ist für Anfang 2022 vorgesehen.

Es werden zusätzliche Mittel in Höhe von 80.000 € benötigt. Grund hierfür ist die Forderung des Fördermittelgebers nach einer Breite von 3,0 m für die kombinierte Rad-/ Gehwegbrücke als Voraussetzung zur Förderung. Geplant war eine Breite von 2,5 m.

Die Erhöhung der Fördermittel aufgrund der Kostensteigerung wird beantragt. Nach Erhalt des Zuwendungsbescheids können diese für den HH 2022 nachgemeldet werden.

Die Deckung kann aus den Mitteln der Haushaltsstelle 63380.960020 – Brücke über die Madel Im Dorfe OT Madelungen (50.000 €) und der Haushaltsstelle 63000.960050 – Instandsetzung Wartburgauffahrt (30.000 €) erfolgen.

Die im HH 2021 angemeldeten Mittel in Höhe von 50.000 € in der HH-Stelle 63380.960020 – Brücke über die Madel Im Dorfe OT Madelungen werden nicht benötigt, weil trotz Nachträgen es nach Erstellung der Schlussrechnung zu einer Verringerung der veranschlagten Kosten kommt.

Die Baumaßnahme Instandsetzung der Wartburgauffahrt 2. Bauabschnitt wurde am 22.10.2021 fertiggestellt. Die Schlussrechnung steht noch aus. Gemäß einer überschlägigen Hochrechnungen werden die HH-Mittel aus dem Haushalt 2021 in Höhe von 30.000 € nicht benötigt, da aufgrund eines Nebenangebots der Baufirma Kosten eingespart werden konnten.