Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sitzmöglichkeiten Innenstadt
Vorlage
AF-0218/2021
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Wie viele öffentliche Sitzgelegenheiten mit welcher angenommenen Gesamtkapazität gibt es in der Innenstadt und auf dem Hauptfriedhof?

2.      Wie viele Flächen mit welcher Gesamtgröße (besonders in den warmen Monaten) sind im Rahmen von Sondernutzungen der Außengastronomie in der Innenstadt erlaubt worden?

3.      Wurde dieses Thema schon einmal im Seniorenbeirat erörtert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

4.      Sind in der Innenstadt und auf dem Hauptfriedhof weitere Sitzmöglichkeiten geplant? Wenn Ja, wo, wann und mit welchen Kosten? Wenn Nein, warum nicht?

5.      Welche geschätzten Kosten verursacht die Schaffung einer Sitzbank mit allen dazugehörigen Anlagen wie einem Müllbehälter in der Innenstadt?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Auf dem Hauptfriedhof sind 35 Bänke mit variablem Standort und 14 festmontierte Bänke vorhanden. 4 weitere Bänke sind in Planung. In der Regel bieten die Bänke für 3 Personen Platz. Auf dem Hauptfriedhof sind somit genügend Sitzmöglichkeiten vorhanden. Im Innenstadtbereich kann die Zahl der Bänke derzeit nicht genau ermittelt werden. Auf allen öffentlichen Plätzen sind jedoch ausreichend Sitzmöglichkeiten vorhanden. Auch durch Spenden wurden in der Vergangenheit bereits einige Bänke erneuert.

 

zu 2.

Es wurden 34 Sondernutzungen der Außengastronomie mit einer Gesamtfläche von ca. 1170 qm² genehmigt.

 

zu 3.

Wünsche und Anregungen des Seniorenbeirates werden regelmäßig aufgenommen. So wurden bereits höhere Bänke angeschafft bzw. die Bank an der Hörsel zwischen der Karolinenstraße und dem O1 auf Anregung des Seniorenbeirates aufgestellt.

 

 

zu 4. und 5.

Es ist bekannt, dass an vielen Stellen ein Austausch nötig ist, weshalb durch die Fachämter jedes Jahr Gelder im Vermögenshaushalt angemeldet werden. Diese finden im Rahmen der Prioritätenreihung unter Abwägung zu anderen notwendigen Maßnahmen jedoch nicht immer Eingang in den endgültigen Haushaltsplanentwurf bzw. werden vom Stadtrat bestätigt. Auf Grund fehlender eigener Personalkapazitäten muss die Lieferung und Aufstellung der Bänke größtenteils fremdvergeben werden. Die Kosten für die Aufstellung können deshalb nicht so pauschal benannt werden. Diese variieren je nach Bank-Typ, den Kosten für die Aufstellung (teilweise noch zusätzlich anfallender Baustellenabsicherung) sowie den sonstigen Kosten der Anbieter.