Betreff
Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung
Vorlage
0842-StR/2021
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Folgende Stadtratsmitglieder werden Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss:

Herr Philipp Pommer (DIE LINKE-Stadtratsfraktion)

Herr Raymond Walk (CDU-Stadtratsfraktion)

Frau Dorothee Schwertfeger (CDU-Stadtratsfraktion)

Herr Jonny Kraft (SPD-Stadtratsfraktion)

2.       Folgende Stadtratsmitglieder werden Mitglieder im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung:

Frau Gisela Büchner (CDU-Stadtratsfraktion)

Frau Sabine Heep (CDU-Stadtratsfraktion)

Herr Michael Klostermann (SPD-Stadtratsfraktion)

 

 


II. Begründung:

 

Mit der Annahme zur Wahl zum Bürgermeister der Stadt Eisenach verliert Herr Christoph Ihling sein Stadtratsmandat und damit auch seinen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

 

Herr Neumann, A., hat am 13. Januar 2022 mitgeteilt, dass er seine Ausschusssitze im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung niederlegt.

 

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die Besetzung im Haupt- und Finanzausschuss mit Herr Walk und Frau Schwertfeger und im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Frau Büchner und Frau Heep vorgeschlagen.

 

Weiterhin wurde mit Email vom 9. Januar 2022 durch die SPD-Stadtratsfraktion mitgeteilt, dass Änderungen in der Ausschussbesetzung gewünscht sind. Herr Klostermann hat seinen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss und Herr Kraft seinen Sitz im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung niedergelegt. Gleichzeitig wurden die Vorschläge zur Nachbesetzung des Sitzes im Haupt- und Finanzausschuss durch Herrn Kraft und im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung durch Herrn Klostermann mitgeteilt.

 

Am 26. Januar 2022 hat Frau May ihren Sitz im Haupt- und Finanzausschuss mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Die DIE LINKE-Stadtratsfraktion schlägt für die Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss Herrn Pommer vor.