Betreff
Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahr 2022/2023 bis 2026/2027
hier: Kenntnisnahme des Entwurfs
Vorlage
0861-StR/2022
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahr 2022/2023 bis 2026/2027 gemäß Anlage 1 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des vorgelegten Entwurfes, dass gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren durchzuführen und im Anschluss den Schulnetzplan dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 


II. Begründung:

 

Gemäß § 41 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) sind Schulnetzpläne von den Schulträgern im Benehmen mit den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen für ihr Gebiet in der Regel alle fünf Jahre aufzustellen bzw. fortzuschreiben sowie mit den benachbarten Schulträgern abzustimmen.

 

Der Schulnetzplan soll u. a. den gegenwärtigen und zukünftigen Schulbedarf ausweisen. Für die Schulstandorte ist anzugeben, welche Bildungsangebote dort vorhanden sind und für welche Schulbezirke sie gelten sollen. Die Schulnetzplanung soll ein möglichst vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot sichern sowie die Grundlage für eine langfristige zweckentsprechende Schulbauplanung schaffen. Über die Schulnetzplanung soll sichergestellt werden, dass Schulen eine Größe haben, die eine Differenzierung des Unterrichts ermöglichen sowie die Vorgaben zu den Mindestschülerzahlen und Zügigkeiten (§ 41 a ThürSchulG) erfüllen.

 

Der Planungszeitraum der gegenwärtig gültigen Schulnetzplanung endet mit dem Ende des Schuljahres 2021/2022. Dementsprechend ist für einen Planungszeitraum von fünf Schuljahren ein neuer Schulnetzplan aufzustellen.

 

Dem wird mit der Vorlage des als Anlage 1 beigefügten Entwurfes Rechnung getragen. 

 


Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Entwurf der Schulnetzplanung SJ 2022/2023 bis 2026/2027

 

Hinweis:

 

Die Anlage können Sie unter: www.eisenach.de-> Rathaus -> Stadtrat/Gremien -> Ratsinfosystem -> unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.