II. Fragestellung

In welcher Höhe belief/beläuft sich der Eigenanteil der Stadt Eisenach für diese Investitionen und in welcher Höhe wurden diese Investitionen durch wen gefördert? (Bitte Einzelaufstellung zu den oben genannten Investitionen.)

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Sanierung Mosewaldschule                                                                                          8,4 Mio. €

Die zu erwartenden Kosten für die Sanierung der Mosewaldschule belaufen sich derzeit auf rd. 8,4 Mio. €. Fördermittel (Bundes-/Landesmittel) sind in Höhe von 6,0 Mio. € durch Bescheid unterlegt, dies entspricht einem Anteil an den Gesamtkosten von 71,4 %. Eigenmittel der Stadt 2,4 Mio. € (28,6 %).

Sanierung Goethesporthalle                                                                                         6,2 Mio. €

Den geplanten Gesamtausgaben in Höhe von 6,25 Mio. € stehen Fördermittel laut Bescheid (Landesmittel) in Höhe von 3,95 Mio. € gegenüber (63,2 %).

Eigenmittel der Stadt 2,3 Mio. € (36,8 %)

Ausbau und Neugestaltung Marienstraße                                                                 2,23 Mio. €

Die Kosten des 1. Bauabschnittes der Marienstraße incl. Nebenkosten und Planung 1. + 2. Abschnitt werden zurzeit mit ca. 1,85 Mio. € geschätzt. Ein Bescheid für Fördermittel in Höhe von 619,2 T€ liegt vor (Bundes-/Landesmittel; 33,5 % der geplanten Kosten des 1. BA). Daneben wurde der Einsatz sanierungsbedingter Einnahmen in Höhe von 117,2 T€ (6,3 % der geplanten Kosten des 1. BA) bewilligt. Ein Antrag auf Förderung der Mehrkosten, die aus der Submission folgten ist gestellt.

Eigenmittel 1. BA nach derzeitigem Stand 1,1 Mio. € (60,2 %).

Ausbau Kita Spatzennest                                                                                              2,1 Mio. €

Den geplanten Gesamtausgaben in Höhe von 2,1 Mio. € stehen Bundes-/Landesmittel in Höhe von rd. 0,59 Mio. € (28,1 %) gegenüber.

Eigenmittel der Stadt rd. 1,51 Mio. € (71,9 %).

Sicherung Wartburgauffahrt                                                                                      1,13 Mio. €

Für den 1. Bauabschnitt der Instandsetzung Wartburgauffahrt werden insgesamt Kosten in Höhe von ca. 610 T€ ausgewiesen. Dieser 1. BA wurde nicht gefördert.

Eigenmittel Stadt 610 T€ (100 %).

Für den 2. Bauabschnitt werden laut Bescheid Gesamtausgaben in Höhe von 727,4 T€ ausgewiesen. Diesen stehen Fördermittel in Höhe von 519,9 T€ (71,5 %) gegenüber.

Eigenmittel Stadt 207,5 T€ (28,5 %).

DigitalPakt Schulen                                                                                                    1,84 Mio. €

Rechenzentrum Schmalkalden-Meinigen                                                                    4,5 Mio. €

Grundsätzlich sind die Kosten der Maßnahmen des DigitalPaktes derzeit zu 100 % finanziert (Bundes-/Landesmittel) finanziert.

Diese Aussage trifft auch auf die Kosten für das gemeinsame Rechenzentrum mit dem Landratsamt Schmalkalden/Meiningen zu. Wobei unser städtischer Anteil bei 740,9 T€ der Gesamtkosten von 4,5 Mio. € liegt.

Breitbandausbau                                                                                                         15,0 Mio. €

Der Breitbandausbau wird durch die Sportbad Eisenach GmbH durchgeführt, also durch diese auch finanziert. Aus dem städtischen Haushalt werden finanzielle Mittel bereitgestellt um im Zuge der Verlegung der Breitbandkabel die städtischen Gehwege mit Instand setzen zu lassen, d.h. die verbleibende Restbreite neben dem Kabelgraben mit ausbauen zu lassen. Hierfür gibt es keine Förderung.

Im Haushalt 2021 hierfür vorgesehen 425 T€.