Betreff
Akteneinsichtsausschuss zur Untersuchung aller Vorgänge im Zusammenhang mit der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zum "O1"
hier: Beendigung der Tätigkeit
Vorlage
0913-BR/2022
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

 

Am 12. November 2019 hat der Stadtrat den Ältestenrat mit der Untersuchung aller Vorgänge des Dezernates III von Herrn Dr. Möller im Zusammenhang mit der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Realisierung einer bundesligatauglichen Wettkampf-, Schul- und Vereinssporthalle im Objekt „O1“ beauftragt (Vorlage: 0136-AT/2021).

 

Der Ältestenrat hat sich als Akteneinsichtsausschuss am 16. Dezember 2019 erstmalig getroffen und die weitere Vorgehensweise besprochen. Die gesamten Akten zum entsprechenden Vorgang wurden dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Es gab mehrere Termine zur Sichtung der Unterlagen und weitere Sitzungen des Akteneinsichtsausschusses.

 

Zu seiner Sitzung am 22. Februar 2022 hat der Ältestenrat sich darauf verständigt, dass die Arbeit des Akteneinsichtsausschusses als beendet erklärt wird und eine Klärung erfolgt, ob noch ein Abschlussbericht vorgelegt wird.