II. Fragestellung
1.
Welche
Maßnahmen wurden in 2021 im Bereich Errichtung öffentlicher Spielplätze
durchgeführt und von den restlichen Mitteln als auch aus anderen
Haushaltsstellen finanziert?
2.
Mussten durch
die Mittelumschichtungen geplante Maßnahmen gestrichen werden? Wenn Ja, welche
und warum?
3.
Warum war es
aus Sicht der Oberbürgermeisterin in 2021 nicht möglich, Maßnahmen zu ergreifen
oder Neuerrichtungen zu generieren, die eine volle Ausschöpfung der Mittel
ermöglichten?
4. Welche Investitionen in Spielplätze sind im Jahr 2022 geplant?
ich beantworte Ihre
Anfrage wie folgt:
zu 1.
Spielplatz Amsdorfstraße Errichtung eines großen Rutschenturmes, Anschaffungskosten ca. 40.000,00 €
Bedingt durch die späte Freigabe der Haushaltsmittel konnte die Beschaffung von weiteren Spielgeräten für verschiedene Spielplätze im Stadtgebiet erst Ende des Jahres ausgeschrieben werden. Es sind folgende Spielgeräte beschafft worden:
Amsdorfstraße: Sandspiel und
Bänke
Amrastraße 3 Sitzbänke ca. 1.350,00 € bereits aufgebaut
Graf Keller Straße: Klettergerät ca. 3.000,00 €
Schwalbenweg Karussell ca. 2.000,00 €
Am Schleierborn Federwippe und Karussell ca. 2.500,00 €
Siebenborn Federwippe und Sitzbänke ca. 2.600,00 €
Stregda Kleehof Drängelgitter ca. 800,00 €
Madelungen Drängelgitter ca. 800,00 €
Berteroda 3 Sitzbänke ca. 1.350,00 € bereits aufgebaut
zu 2.
Nein.
Die entnommenen Mittel aus der Haushaltsstelle 46000- 940000 in Höhe von 15.000,00 € wurden zur Finanzierung der Baumpflanzungen auf den öffentlichen Spielplätzen im Rahmen der Allianz Baumspende verwendet. Es wurden insgesamt 20 Bäume auf 7 Spielplätzen im Stadtgebiet und den Ortsteilen gepflanzt.
zu 3.
Bedingt durch lange Lieferzeiten der Spielgerätehersteller und Ausfallzeiten durch Krankheit und Quarantäne im Fachgebiet Grünflächen war es nicht möglich alle beschafften Geräte aufzubauen. Vom Fachgebiet bevorzugte Geräte konnten durch die Hersteller nicht geliefert werden. Die Hauhaltsreste sind in das Haushaltsjahr 2022 übertragen worden.
zu 4.
In der Prioritätenliste zum Haushaltsplan sind die in der Haushaltsstelle 46000- 940000 – Errichtung öffentlicher Spielplätze beantragten Mittel nicht mehr enthalten.
Von den vorhandenen Haushaltsresten in Höhe von 108.746,00€ ist ein neues Spielgerät für ca. 40.000,00€ auf dem Spielplatz Am Schleierborn geplant. Auf verschiedenen Spielplätzen sind Wegebauarbeiten in Höhe von ca. 10.000,00€ geplant.
8.000,00€ sind für die Ausstattung des Spielplatzes Johannistal mit Bolzplatztoren und notwendigen Ballfangzaun vorgesehen.
50.000,00€ sind für die zu errichtende Pumptrack oder Dirt Bike Anlagen vorgesehen.