Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Ausgaben für Spielplätze im Jahr 2021
Vorlage
AF-0243/2022
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Welche Maßnahmen wurden in 2021 im Bereich Errichtung öffentlicher Spielplätze durchgeführt und von den restlichen Mitteln als auch aus anderen Haushaltsstellen finanziert?

2.       Mussten durch die Mittelumschichtungen geplante Maßnahmen gestrichen werden? Wenn Ja, welche und warum?

3.       Warum war es aus Sicht der Oberbürgermeisterin in 2021 nicht möglich, Maßnahmen zu ergreifen oder Neuerrichtungen zu generieren, die eine volle Ausschöpfung der Mittel ermöglichten?

4.       Welche Investitionen in Spielplätze sind im Jahr 2022 geplant?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Spielplatz Amsdorfstraße Errichtung eines großen Rutschenturmes, Anschaffungskosten ca. 40.000,00 €

Bedingt durch die späte Freigabe der Haushaltsmittel konnte die Beschaffung von weiteren Spielgeräten für verschiedene Spielplätze im Stadtgebiet erst Ende des Jahres ausgeschrieben werden. Es sind folgende Spielgeräte beschafft worden:


Amsdorfstraße:               Sandspiel und Bänke

Amrastraße                       3 Sitzbänke                                        ca. 1.350,00 €     bereits aufgebaut

Graf Keller Straße:          Klettergerät                                      ca. 3.000,00 €

Schwalbenweg Karussell                                             ca. 2.000,00 €

Am Schleierborn             Federwippe und Karussell          ca. 2.500,00 €

Siebenborn                       Federwippe und Sitzbänke        ca. 2.600,00 €

Stregda Kleehof              Drängelgitter                                    ca.     800,00 €

Madelungen                     Drängelgitter                                    ca.     800,00 €

Berteroda                          3 Sitzbänke                                        ca. 1.350,00 €     bereits aufgebaut

 

zu 2.

Nein.

Die entnommenen Mittel aus der Haushaltsstelle 46000- 940000 in Höhe von 15.000,00 € wurden zur Finanzierung der Baumpflanzungen auf den öffentlichen Spielplätzen im Rahmen der Allianz Baumspende verwendet. Es wurden insgesamt 20 Bäume auf 7 Spielplätzen im Stadtgebiet und den Ortsteilen gepflanzt.

 

zu 3.

Bedingt durch lange Lieferzeiten der Spielgerätehersteller und Ausfallzeiten durch Krankheit und Quarantäne im Fachgebiet Grünflächen war es nicht möglich alle beschafften Geräte aufzubauen. Vom Fachgebiet bevorzugte Geräte konnten durch die Hersteller nicht geliefert werden. Die Hauhaltsreste sind in das Haushaltsjahr 2022 übertragen worden.

 

zu 4.

In der Prioritätenliste zum Haushaltsplan sind die in der Haushaltsstelle 46000- 940000 – Errichtung öffentlicher Spielplätze beantragten Mittel nicht mehr enthalten.

Von den vorhandenen Haushaltsresten in Höhe von 108.746,00€ ist ein neues Spielgerät für ca. 40.000,00€ auf dem Spielplatz Am Schleierborn geplant. Auf verschiedenen Spielplätzen sind Wegebauarbeiten in Höhe von ca. 10.000,00€ geplant.

8.000,00€ sind für die Ausstattung des Spielplatzes Johannistal mit Bolzplatztoren und notwendigen Ballfangzaun vorgesehen.

50.000,00€ sind für die zu errichtende Pumptrack oder Dirt Bike Anlagen vorgesehen.