I. Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960900 (Mühlgrabenbrücke Wilhelm-Rinkens-Straße) in Höhe von 60.000 €.

Die Deckung erfolgt aus Mitteln in der Haushaltsstelle 63000.960010 (Straßenbau Stadtanteil Hochwasserschutz).

II. Begründung:

Die Fußgänger- und Radbrücke im Zuge der Wilhelm-Rinkens-Straße stellt eine sehr wichtige innerörtliche Verbindung zwischen dem Stadtzentrum und dem Nordteil der Stadt dar. Parallel verlaufen die Radrouten Herkules – Wartburg und Städtekette über diese Brücke.

Aus Sicherheitsgründen musste nach erfolgter Brückenprüfung am 08. September 2022 eine sofortige Sperrung des Bauwerks erfolgen. Um schnellstmöglichen Ersatz dieser wichtigen Verbindung zu schaffen, müssen kurzfristig neben dem Abbruch des Bauwerks Baugrunduntersuchungen, die Vermessung und eine Planung für den Neubau vergeben werden.

Der Neubau wird im Haushalt 2023 eingeplant.

Die Deckung kann aus Mitteln der Haushaltstelle 63000.960010 erfolgen, da der Mittelabruf seitens des Freistaats Thüringen beim laufenden Hochwasserschutzprojekt nicht im geplanten Umfang in 2022 erfolgt.