Bericht zum Zwischenstand 15.09.2010
Sachverhalt:
Das Haushaltssicherungskonzept 2009 bis 2013 wurde durch den Stadtrat
am 12.02.2010 (Vorlage 0249-StR/2010, Beschluss-Nr. StR/007/2010) beschlossen,
die Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde wurde danach umgehend
beantragt, steht jedoch noch aus.
Unabhängig davon soll in Umsetzung des 1. Beschlusspunktes zum
Haushaltssicherungskonzept “... Dem Stadtrat ist über die Umsetzung des
Konzeptes alljährlich, spätestens im Oktober, zu berichten” über den aktuellen
Zwischenstand informiert werden.
Die Sachstände wurden durch die jeweiligen Fachbereiche zugearbeitet
bzw. wurde auf zwischenzeitlich erfolgte Stadtratsbeschlüsse zu den einzelnen
Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes zurückgegriffen. Auf die beigefügte
Anlage 1 wird in diesem Zusammenhang verwiesen.
In der Anlage 2 erfolgte eine Zusammenstellung der bereits erzielten
Konsolidierungsbeträge für das Haushaltsjahr 2010 bzw. die Folgejahre.
Über die Umsetzung der Maßnahmen wird den Gremien in regelmäßigen
Abständen weiter berichtet werden.
Anlagenverzeichnis
Anlage 1: Bericht
zum Stand der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2013
Anlage 2: Übersicht über finanzielle
Auswirkungen, die auf den Ergebnissen der Vertragsprüfung
und dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) basieren