Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nachfragen zum Handlungsprogramm „Global nachhaltige Kommune“
Vorlage
AF-0272/2022
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.       Was fällt alles unter den sog. Abhängigenquotienten und nach welchen sozialen Kriterien und Sozialleistungen setzen sich diese Fälle im Einzelnen zusammen?

2.       Welche Maßnahmen sind hierzu seit 2021 mit welchen Ergebnissen ergriffen worden?

3.       Wie hoch ist der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund an den 11% in 2019?

4.       Welche dbzgl. Maßnahmen sind seit 2021 mit welchen konkreten Ergebnissen ergriffen worden?

5.       Welche kommunalen Gebäude von kommunalen Unternehmen sollen wann mit Photovoltaik ausgestattet werden?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Die Frage bezieht sich auf die dargestellte SWOT-Analyse (Nachhaltigkeitsstrategie S. 11), die von Zukunftsfähiges Thüringen vorgenommen wurde. Der Abhängigkeitsquotient gibt das Verhältnis der Anzahl von Personen, die nicht im Erwerbstätigenalter sind, zur Anzahl von Personen im Erwerbstätigenalter an und bezieht sich im Kontext der Ausführungen in der SWOT-Analyse nicht auf Sozial- bzw. Transferleistungen.  

 

zu 2.

-          Analyse der Problematik Schüler*innen ohne Abschluss.

-          Vernetzung der Berufsorientierungs- und Berufsberatungsangebote: Beteiligung am digitalen Berufemarkt der Wartburgregion vom 19.11.2021 bis 03.12.21 sowie am Berufemarkt am 08.10.2022.   

-          Etablierung Jugendberufsagentur Wartburgkreis.

-          Regelmäßiger Austausch der Stadt Eisenach mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) (Nachhaltigkeitsstrategie S. 48).

-          Etablierung Projekt „Praxissequenzen“ in Eisenach (Nachhaltigkeitsstrategie siehe S. 48) angedacht, erste Abstimmung fand mit den Trägern statt.

-          Bewerbung zum Projekt „Bildungskommune“ (Nachhaltigkeitsstrategie S. 56). 

 

zu 3.

27% der Schüler*innen ohne Schulabschluss in den Schuljahren 2017/18 und 2018/19 haben einen Migrationshintergrund.

 

zu 4.

Die Frage bezieht sich ebenfalls auf die dargestellte SWOT-Analyse (S. 11) die von Zukunftsfähiges Thüringen vorgenommen wurde. Das Themenfeld „Gute Arbeit und Nachhaltiges Wirtschaften“ wurde von der Steuerungsgruppe nicht zur Bearbeitung für die Nachhaltigkeitsstrategie ausgewählt (Nachhaltigkeitsstrategie S. 20). Dieses Themenfeld könnte jedoch im Wirtschaftsbeirat besprochen werden.

 

zu 5.

Im Stadtratsbeschluss StR/0186/2020 vom 14.07.2020 wurde unter Punkt 7 folgendes beschlossen: „7. Photovoltaik: Die Photovoltaik in Eisenach soll bis 2025 so ausgebaut werden, dass sie mindestens 15 % des Brutto-Stromverbrauchs erbringen kann. Hierbei müssen insbesondere auch die kommunalen Gebäude, insbesondere auch die der 100 % Beteiligungen der Stadt einbezogen werden.“ Dieses Ziel wurde für die Nachhaltigkeitsstrategie übernommen.

 

Durch die Sonderzuweisung für Klimaschutz vom Land im Jahr 2021 konnte in diesem Jahr eine 30 kWp PV-Anlage auf der Mosewaldschule installiert werden inklusive Stromspeicher. Durch den Klimapakt der Landesregierung erhält Eisenach sowohl noch für dieses Jahr als auch für 2023 und voraussichtlich 2024 zweckgebundene Mittel für Klimaschutzmaßnahmen. Diese Mittel sollen nach Möglichkeit auch für die Installation weiterer Solaranlagen auf kommunalen Gebäuden eingesetzt werden. Hierzu wird verwaltungsintern geprüft, welche Gebäude dafür geeignet wären.

Über den aktuellen Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses StR/0186/2020 wird seit Mitte 2021 einmal im Quartal unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt im HFA berichtet.