II. Fragestellung

1.       Wann und wo sollen die im Klimaschutzkonzept geforderten Grün-Blauen -Oasen geschaffen werden?

2.       Wann und wie ist die qualitative Aufwertung der Grünfläche Stadtwald und angrenzender Naturräume geplant?

3.       Wann und wie ist eine qualitative Aufwertung von Grünflächen und angrenzenden Naturräumen z.B. zwischen Thälmannstraße und Eisenach Nord geplant?

4.       Wann und wie ist eine qualitative Aufwertung von Grünflächen und angrenzenden Naturräumen z.B. zwischen Rosa-Luxemburgstraße und Zeppelinstraße geplant.

5.       Wird die Stadtverwaltung Baumfällungen für das Bauprojekt am Elefantenspielplatz genehmigen - entgegen dem Klimaschutzkonzept, das fordert: „bei der Entwicklung der Grünflächen vermehrt Aspekte in Bezug auf den Klimawandel (zu) beachten?“

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Hinweise vorab:

Das Erstvorhaben „Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement“, in dessen Rahmen auch das Klimaschutzkonzept erarbeitet wurde, wird während der Projektdauer von zwei Jahren durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu 100 Prozent finanziell unterstützt. Diese erste Projektlaufzeit endet am 28.02.2023.

Der Antrag für das so genannte „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ befindet sich derzeit in Bearbeitung. Im voraussichtlich dreijährigen Zeitraum des Anschlussvorhabens geht es um die Umsetzung der im Konzept beschriebenen Maßnahmen. Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und die Behebung der angesprochenen Defizite endet somit nicht am 28.02.2023, sondern wird auch darüber hinaus weiterhin vorangetrieben.

Weiterhin ist der oben zitierte Auszug aus dem Klimaschutzkonzept in den richtigen Zusammenhang zu setzen. So beschreibt der oben genannte Auszug die Ausgangslage der Maßnahme A4 „Masterplan Grün (Maßnahmenblatt 14, S. 116). Bei der Erstellung des Masterplan Grüns handelt es sich um planerische Maßnahme bzw. um eine Strategieentwicklung.

Der „Masterplan Grün“ soll als zielgerichtetes strategisches gesamtstädtisches Konzept fungieren, welches auf dem ISEK aufbaut und sich mit allen relevanten Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet und im angrenzenden Landschaftsraum befasst. Das Konzept legt seinen Fokus auf die strategische Entwicklung der grünen Infrastruktur und zeigt langfristige Perspektiven für die Entwicklung, Aufwertung und Erhaltung der grünen Freiräume des öffentlichen Raumes auf.

1.         Die Entwicklung der Eisenacher Grünflächen ist ein kontinuierlicher Prozess. So soll in einem ersten Schritt ein Masterplan Grün entwickelt werden, der sich mit allen Freiflächen im Stadtgebiet befasst. Auf Grundlage dieser Konzeption kann dann die strategische Entwicklung der grünen- und blauen Infrastruktur erfolgen. Darüber hinaus befinden sich bereits einige Projekte in der Umsetzung, die maßgeblich zur Aufwertung und Vernetzung der Grünstrukturen beitragen:

-        Hochwasserschutz an der Hörsel: im Rahmen der Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen findet bereits eine umfassende Aufwertung der blauen und gewässerbegleitenden grünen Infrastruktur statt

-        Projekt „Bienenfreundliches Eisenach“: Im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hat sich die Stadt Eisenach erfolgreich mit dem Projekt „Bienenfreundliches Eisenach“ beworben. Im Rahmen dieses Projektes sollen verschiedene Grünflächen im Stadtgebiet aufgewertet werden (Westplatz, Goethegarten, Stregdaer Allee, Kartausgarten). Neben insektenfreundlichen Blühwiesen steht auch die klimaangepasste Aufwertung der genannten Flächen im Vordergrund.

-        Stadtpark: Die Stadt Eisenach hat sich mit dem Projekt „StadtparkERLEBNIS Eisenach“ an der EFRE-Förderperiode beteiligt. Hier soll der vordere Teil des Stadtparks aufgewertet und an klimatische Anforderungen angepasst werden

-        Baumpflanzungen: 2021 wurden 50 Bäume im Stadtgebiet neugepflanzt (FörderungAllianzStiftung). Im Haushalt 2022 wurden 100.000 € für Baumpflanzungen angemeldet und für die Folgejahre sind jeweils 100.000 € im Finanzplan für Baumpflanzungen vorangemeldet.

-        Gleichzeitig gilt es zu beachten, dass die Stadt Eisenach bereits über eine Vielzahl an unterschiedlichen Grün- und Freiflächen in und um das Stadtgebiet verfügt, die bereits jetzt als hochwertige grüne Oasen angesehen werden können (Kartausgarten, Thüringer Wald, etc.).

2.    In der Annahme, dass die Frage auf den Stadtpark abzielt, kann ausgeführt werden, dass die Stadt im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2021-2027 (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) folgendes Projekt zur Förderung angemeldet hat: „StadtparkERLEBNIS Eisenach: Aufwertung des Stadtparks als innerstädtischer Naturerholungsraum“. Ziel des Projektes ist die Sanierung und Aufwertung eines Teilbereichs des denkmalgeschützten Eisenacher Stadtparks als innerstädtischem Naturerholungsraum. Dabei soll in verschiedenen Teilprojekten der gestalterische und gartenkulturelle Zusammenhang erhalten, an das historische Vorbild angeglichen und erstmalig ein attraktiver Stadt-/ Waldpark geschaffen werden. Neben der klimagerechten & naturnahen Modernisierung der Parkanlage stehen die öffentliche Zugänglichkeit, die Erlebbarkeit und der Erhalt der Kalt- und Frischluftschneisen im Vordergrund. Maßnahmen sind u. a. die Rekonstruktion der historischen Wegeführung, die Gestaltung der Eingangsbereiche und die Freiflächengestaltung. Durch den Erhalt der historisch bedeutenden Grünfläche wird das Stadtklima verbessert sowie die Durchgrünung und Frischluftschneisen erhalten. Gleichzeitig wird durch den Erhalt von Stadtgrün die Klimaresilienz gestärkt und eine innerstädtische Freifläche an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Die Entscheidung zur Projektaufnahme in das Förderprogramm wird aktuell erwartet.

3.       Die Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes stellen zwar insbesondere das Arbeitsprogramm für das Klimamanagement in den kommenden Jahren dar, und bei vielen Maßnahmen ist das Klimaschutzmanagement federführend beteiligt, bei anderen kann es jedoch auch nur eine unterstützende Rolle einnehmen, wie bei der Maßnahme A4 „Masterplan Grün“. In der Regel kann das Klimaschutzmanagement einzelne Maßnahmen nicht ohne weitere Unterstützung aus der Stadtverwaltung oder externe Akteurinnen und Akteure umsetzen.

Auf Teilflächen des ehemaligen Kasernengeländes soll ein neuer Stadtteilpark angelegt werden, mit dem zum einen das Thälmannquartier und das Wohngebiet Eisenach-Nord besser miteinander verknüpft werden und zum anderen neue Wohnumfeld-Qualität geschaffen wird. Der Stadtteilpark soll auf die Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner ausgerichtet werden und ergänzende Funktionen wie etwa Spielflächen umfassen (vgl. ISEK, S. 261). Hierzu soll ein Rahmenplan erarbeitet werden, sobald finanzielle Mittel im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden können.

4.    Die Wegeverbindung zwischen Zeppelinstraße und Wilhelm-Pieck-Straße innerhalb der Grünanlage wird in Bauabschnitten aufgewertet werden und erhält zudem einen barrierefreien Zugang an der Zeppelinstraße durch die Integration einer Rampe. Dabei wird besonderer Rücksicht auf die Baumstandorte genommen, so dass der Weg nicht mehr geradlinig durch den Park verläuft. Mit der Aufwertung wird eine bessere Erreichbarkeit der Grünanlage wie auch eine sichere Durchwegung erreicht. Die Bauleistungen des 1. Bauabschnittes werden voraussichtlich zum Jahresbeginn 2023 vergeben. Die Neugestaltung erfolgt unter Verwendung von Fördermitteln.

Gleichzeitig soll ein Mehrgenerationenspielplatz gegenüber der Wartburgschule an der Wilhelm-Pieck-Straße neu entstehen. Der Spielplatz soll eine Fläche für Begegnung zwischen allen Generationen werden, so dass auch die Planung bereits mit einer Öffentlichkeitsbeteiligung aller Generationen erfolgt ist. Das Viertel bietet ideale Voraussetzungen für solch eine Begegnungsstätte im Freien.

5.    Bei der Umsetzung verschiedener Projekte sind die Interessen aller Beteiligten abzuwägen. Sollten beim genannten Bauprojekt zur Sicherung des Wohnraumbedarfs Bäume gefällt werden müssen, werden entsprechende qualitativ hochwertige Ersatzpflanzungen vorgenommen, welche die Baumfällungen kompensieren.

Der zitierte Satz „bei der Entwicklung der Grünflächen vermehrt Aspekte in Bezug auf den Klimawandel zu beachten“ bezieht sich zudem eher auf die zukünftige Entwicklung der Grünflächen. So müssen beispielsweise Grünflächen an den fortschreitenden Klimawandel und die damit einhergehenden Extremwetterereignisse angepasst werden, z. B. durch die Anpflanzung von trockenresisten bzw. klimaangepassten Strauch- und Baumarten.