Betreff
Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV);
hier: Bestellung eines Verbandsrates
Vorlage
1154-StR/2022
Aktenzeichen
14.1 / 81 22 - 04
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Herr/Frau ……………………

wird mit sofortiger Wirkung als Nachfolger für Herrn Dr. René Kliebisch zum Verbandsrat des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAV) bestellt.

 


II. Begründung:

 

Mit Schreiben vom 06.12.2022 hat Herr Dr. René Kliebisch mitgeteilt, dass er mit sofortiger Wirkung sein Stadtratsmandat und seine Bestellung als Verbandsrat niederlegt.

 

Gem. § 28 Abs. 2 ThürKGG i. V. m. § 6 Abs. 2 Satz 4 der Verbandssatzung des TAV werden weitere Verbandsräte durch das jeweilige Beschlussorgan (hier: Stadtrat der Stadt Eisenach) bestellt.

 

Aufgrund der vorgenannten Ausführungen ist daher ein neuer Verbandsrat zu bestellen.

 

Das Mandat ist durch die CDU-Fraktion zu besetzen, der damit auch das Vorschlagsrecht zukommt.