II. Fragestellung
Welchen Sinn hat
die Gesellschaft, wenn sich das entsprechende Fachamt nochmals detailliert mit
jedem Projekt beschäftigen muss und demnach dabei doppelt Personalleistungen
finanziert werden?
1.
Wurde mit der Überprüfung des Vertragsumfanges
schon begonnen?
2.
Wenn Ja, liegen hierzu schon erste Ergebnisse vor?
3.
Welche Maßnahmen wurden seitens der
Stadtsanierungsgesellschaft mit welchem Leistungsumfang (bitte nach geleisteten
Fachstunden in den vertraglich festgehaltenen Kategorien 1 – 3 aufschlüsseln)
im Jahr 2009 und im Jahr 2010 bis dato erbracht?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Die
Stadtsanierungsgesellschaft arbeitet auf der Grundlage des Vertrages vom
30.12.2003 für die Stadt Eisenach. Die Laufzeit des Vertrages endet zum
31.12.2013.
Gegenwärtig sind weiterhin
umfangreiche Leistungen des Sanierungsträgers erforderlich, insbesondere die
Begleitung laufender Maßnahmen, die Abrechnung und der Verwendungsnachweis
durchgeführter Maßnahmen, die Vorbereitung und Begleitung neuer
Privatmaßnahmen, die Verwaltung der Fördermittel, die Vorbereitung des
Abschlusses von Sanierungsgebieten, die Beratung der Eigentümer im Rahmen der
Vorbereitung und Umsetzung ihrer Investitionsmaßnahmen im Sinne der
Stadtsanierung mit und ohne Förderung, die Mitwirkung und Beratung der Stadt
bei wichtigen Vorhaben.
1. Die Überprüfung eines
zukünftig erforderlichen Leistungsumfanges wird rechtzeitig vor Vertragsablauf
stattfinden.
2. Für das Jahr 2010 wurde eine Reduzierung des Leistungsumfanges auf
Grund des Wegfalls von Zuweisungen durch Bund und Land im Programm SU/A
verhandelt, welche eine Einsparung von 3.954,05 € (städt. Anteil) ermöglicht.
3. Die
Stadtsanierungsgesellschaft erbringt Leistungen nach Aufgabenkatalog des
Vertrages (§§ 3 bis 14)
Übersicht: Stunden
2009 Stunden 2010
(1.-3.Qu.)
Kategorie 1- Projektleiter 1.462,45 1.145,15
Kategorie 1-
Projektbearbeiter 729,67 578,08
Kategorie 1- kfm.
Bearbeiter 789,08 525,82