Betreff
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zum Haushaussicherungskonzept 2009-2013, hier: Nr. 6 Schulnetz
Vorlage
AF-0136/2010
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.             Warum erfolgte nicht die Einbringung, obwohl diese konkret für den September 2010 angekündigt wurde?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Bereits in der Planung zur Umsetzung des HH-Sicherungskonzeptes wurde hinsichtlich der Fortschreibung des Schulnetzes für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach darauf hingewiesen, dass diese frühestens zum Schuljahr 2011/2012 wirksam werden könnte. Vor dem Hintergrund derzeit noch fehlender gesetzlicher Regelungen und den damit fehlenden Rahmenbedingungen für die Schulnetzplanung konnte diese bisher noch nicht begonnen werden. In der Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheit am 02.02.2010 verwies die Bürgermeister, Frau Lieske, mit Blick auf eine Veranstaltung zur Gemeinschaftsschule darauf, dass mit den Arbeiten zur Fortschreibung des Schulnetzes Mitte/Ende 2010 begonnen werden könnte. Diesbezüglich wurde für den 20.11.2010 ein Termin für eine Klausurtagung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheit vereinbart, in welcher auch über die weitere zeitliche Beratungs- und Beschlussplanung beraten werden soll.