Betreff
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prozess zur Modernisierung der Stadtverwaltung
Vorlage
AF-0139/2010
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.             In welcher Form bzw. in welchen Prozessstufen leitete der Oberbürgermeister den Verwaltungsmodernisierungsprozess ab dem 23.04.2010 ein und wer wurde in diesen Prozess einbezogen?

2.             Welche Gründe kann der Oberbürgermeister für diese nicht transparente Vorgehensweise der „Alleinentscheidung“ nennen ohne die Möglichkeit der Thematisierung im Lenkungsgremium am 04.08. zu nutzen?

3.             Ist der Oberbürgermeister der Ansicht, dass die bloße Berufung der Mitglieder des Lenkungsgremiums ausreichend ist oder beinhaltet eine Berufung auch die Mitarbeit beim Verwaltungsmodernisierungsprozess?

4.             Werden die zu bildenden Produkte den Strukturen angepasst oder die Strukturen den Produkten?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Frage 1:

 

Der Verwaltungsmodernisierungsprozess wurde nach dem Stadtratsbeschluss am 23.04.2010 von mir durch die Bildung von nachfolgenden drei Projektgruppen eingeleitet. Hierzu wurde mit dem jeweiligen Projektgruppenleiter am 31.05.2010 ein Projektauftrag vereinbart. In diesem Projektauftrag wurden die Ziele verbunden mit den terminlichen Meilensteinen definiert. Gleichzeitig wurden die Projektgruppenmitglieder der drei Projektgruppen von mir berufen.

 

·          Projektgruppe "Zielsystem"                                                                     

·          Projektgruppe "Produkte, KLR, Steuerungsunterstützung"                    

·          Projektgruppe "Personal- und Organisationsentwicklung"

 

Parallel dazu wurden ebenfalls  am 31.05.2010 die Mitglieder des Lenkungsausschusses berufen. Mit dem Berufungsschreiben einher erging die Einladung zur ersten Sitzung des Lenkungsausschusses am 04.08.2010. Des Weiteren wurden den Mitgliedern des Lenkungsausschusses mit dem Berufungsschreiben die Projektaufträge zu den oben genannten Projektgruppen übersandt.

 

Am 04.08.2010 wurde in der ersten Sitzung des Lenkungsausschusses der Vorschlag der Projektgruppe "Zielsystem" unterbreitet. Das Ergebnis dieser Sitzung wird dem Stadtrat mit der 12. Sitzung unter TOP 6 zur Abstimmung vorgelegt.

 

Die weitere Arbeitsplanung sieht vor, dass die Projektgruppe "Personal- und Organiationsentwicklung" in der nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses, voraussichtlich Ende Oktober 2010, einen Bericht über den derzeitigen Arbeitsstand gibt.

 

Die Projektgruppe "Produkte, KLR, Steuerungsunterstützung" liegt entsprechend der geplanten Phasen des Modernisierungsprozesses mit der Erabeitung des Produktkatalogs und Produkthandbuches im Zeitplan.

 

 

Frage 2

 

Die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters resultiert aus seinem ihm vom Gesetz übertragenen Kompetenzbereich. § 29 der Thüringer Kommunalordnung bestimmt den Oberbürgermeister als Leiter der Stadtverwaltung und als denjenigen, welcher die Geschäftsverteilung bestimmt.  Diese ihm vom Gesetz als “Alleinentscheidung” übertragenen Aufgaben kann er auch nicht an andere Gremien, wie zum Beispiel den Lenkungsausschuss  übertragen.

 

 

Frage 3

 

Selbstverständlich beinhaltet die Berufung die Mitarbeit beim Verwaltungs-modernisierungsprozess. Der Lenkungsausschuss wird über alle wesentlichen Ergebnisse der Projektgruppen umfassend informiert und um seine Entscheidungen und Entscheidungsempfehlungen gebeten. Dementsprechend wird, wie bereits oben erwähnt, Ende Oktober die zweite Sitzung des Gremiums stattfinden.

 

 

 

Frage 4

 

Diese Frage läßt sich erst nach Vorlage der entsprechenden Ergebnisse der Projektgruppen und der Diskussion der Produktbildungen auch im Lenkungsausschuss abschließend beantworten. Ich gehe jedoch davon aus, das überwiegend eine Anpassung der Strukturen an die Produkte und nur in einigen Fällen eine Anpassung von Produkten an vorhandene oder zu schaffende Strukturen sinnvoll und erforderlich sein wird.