I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Der Beschluss – Neubau eines Berufsschulzentrums auf dem ehemaligen AWE-Gelände, hier: Grundsatzbeschluss – vom 26.05.2004, Beschluss-Nr.: 0842/2004, wird aufgehoben.

2.      Vorbehaltlich der Finanzierungszusagen durch das Land Thüringen wird das Hauptgebäude des Staatlichen Berufsschulzentrums „Ludwig Erhard“ (SBSZ), Palmental 14 in Eisenach saniert und ein Werkstattgebäude als Anbau an das Hauptgebäude neu errichtet.

Begründung:

Die Stadt Eisenach besitzt eine besondere Stellung im System von Angebot und Nachfrage beruflicher Ausbildung, da sie als Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums in erheblichem Maße die Stadt- und Umlandversorgung, insbesondere auch des nördlichen Wartburgkreises, in diesem Bereich abdeckt. Mit ihrem regionalen Umland bildet die Stadt Eisenach eines der wirtschaftlich stärksten Gebiete im Freistaat Thüringen. Um diese zentrale wirtschaftliche Stellung auch zukünftig beizubehalten, zu stärken und weiter ausbauen zu können, sind gut ausgebildete, hoch motivierte und in der Region verwurzelte Fachkräfte zwingend notwendig. Kurze Wege zwischen Berufsschule und Wirtschaft ermöglichen eine effektive und erfolgreiche Verknüpfung von Theorie und Praxis und bilden so die Basis für eine moderne und an den Bedürfnissen orientierte Ausbildung.

Das SBSZ, Standort Palmental, ist ein im Jahr 1976 in Plattenbauweise errichteter Gebäudekomplex, welcher aus zwei Schulgebäuden und einer Schulsporthalle  besteht. Der derzeitige Zustand des Hauptgebäudes entspricht nicht den heutigen Vorgaben zur Nutzung als Schulgebäude. Insbesondere in brandschutztechnischer, wärmeschutztechnischer und unterrichtspädagogischer Hinsicht. Ferner besteht kein barrierefreier Zugang zum Gebäude.

Die Errichtung eines Berufsschulneubaus mit einem Investitionsvolumen von ca. 14,64 Mio. Euro ist, trotz jahrelanger diesbezüglicher Bemühungen, angesichts der finanziellen Situation der Stadt Eisenach nicht mehr realisierbar. Durch eine Komplexsanierung im Bestand des Hauptgebäudes, Palmental 14 sowie der Errichtung eines Werkstattgebäudes als Anbau können die dortigen Bedingungen grundlegend verbessert und damit die modernen Anforderungen an ein Berufsschulgebäude erfüllt werden. Die hierzu erforderlichen Baumaßnahmen werden über einen Zeitraum von zwei Schuljahren bei laufendem Schulbetrieb erfolgen. Während dieses Zeitraumes wird die Errichtung eines Werkstattgebäudes, die Sanierung des Schulgebäudes Palmental 14 und der Abbruch der bestehenden Sporthalle realisiert. Durch eine optimale Bauablauforganisation lassen sich die Beeinträchtigungen für den Berufsschulunterricht auf ein vertretbares Maß reduzieren.

Nach dem derzeitigen Planungsstand ist für das Sanierungsvorhaben mit Herstellungskosten gemäß DIN 276 in Höhe von ca. 6,5 Mio. Euro zu rechnen (siehe Anlage). Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurden der Stadt Eisenach Fördermittel in Höhe von ca. 4 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Die verbleibenden 2,5 Mio. Euro wurden von der Stadt Eisenach als Bedarfszuweisung beim Land Thüringen beantragt. Entsprechend der vorliegenden Folgekostenbetrachtung (siehe Anlagen) kann von jährlichen Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten in Höhe von ca. 103.637,82 € ausgegangen werden.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Herstellungskosten gemäß DIN 276

Anlage 2 – Folgekosten der Investitionsmaßnahme

Anlage 3 – Folgekosten der Bewirtschaftung